Die deutschen Staatsschulden sind in der EU-weit harmonisierten Abgrenzung des Maastricht-Vertrags im Jahr 2022 um 71 Milliarden Euro auf 2,57 Billionen Euro gestiegen. Die Schulden nahmen schwächer zu als in den Vorjahren. Einem geringeren Bedarf aus der auslaufenden Corona-Pandemie standen neu hinzugetretene Belastungen infolge der Energiekrise gegenüber. Die Schulden des Bundes wuchsen um 97 Milliarden Euro, die Schulden der Bundesländer aber sanken spürbar.
Die Schuldenquote, das heißt der Schuldenstand im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt (BIP), sank um 2,9 Prozentpunkte auf 66,4 Prozent. Die Schuldenquote sank trotz des Schuldenanstiegs deutlich, weil das nominale Bruttoinlandsprodukt insbesondere aufgrund der gestiegenen Inflation um 7,4 Prozent stark zulegte. Dies für sich genommen senkte die Schuldenquote um rechnerisch 5 Prozentpunkte.
Der Schuldenanstieg blieb hinter dem gesamtstaatlichen Maastricht-Defizit von 101 Milliarden Euro zurück. Grund dafür ist, dass der Staat seinen Finanzbedarf teils nicht über neue Schulden deckte, sondern auf vorhandene Bankeinlagen zurückgriff. Während der Corona-Pandemie hatte er höhere Schulden aufgenommen als letztlich benötigt und damit entsprechende Kassenreserven gebildet.
Die staatlichen „Bad Banks“ verringerten ihre Schulden deutlich um insgesamt 26 Milliarden Euro. Die Stützungsmaßnahmen zugunsten inländischer Finanzinstitute schlugen sich Ende 2022 mit 144 Milliarden Euro im Schuldenstand und 3,7 Prozentpunkten in der Schuldenquote nieder. Die Hilfsmaßnahmen für Euro-Staaten gingen leicht auf 85 Milliarden Euro zurück (2,2 Prozentpunkte der Schuldenquote).
In methodischer Absprache mit Eurostat werden die Schulden der öffentlichen Bahninfrastruktur- und ÖPNV-Unternehmen nicht mehr im Unternehmenssektor erfasst, sondern beim Staat. Dementsprechend fallen die Schuldenquoten der letzten Jahre um 0,6 bis 0,7 Prozentpunkte höher aus.
Die EU-Mitgliedstaaten melden jeweils Ende März und Ende September Daten zum staatlichen Finanzierungssaldo und zur Verschuldung an die Europäische Kommission – die sogenannte Maastricht-Meldung. Die Bundesbank berechnet den Maastricht-Schuldenstand. Dieser wird EU-weit harmonisiert ermittelt. Der deutsche Maastricht-Schuldenstand basiert dabei größtenteils auf den „Schulden des Öffentlichen Gesamthaushalts“, die nach nationalem finanzstatistischem Konzept erhoben werden. Diesbezügliche Ergebnisse veröffentlichte das Statistische Bundesamt am 29. März 2023. Der Maastricht-Schuldenstand fällt in der Regel höher aus (2022 um 199 Mrd €), weil er methodisch weiter abgegrenzt ist.
Quelle: Deutsche Bundesbank, Pressemitteilung vom 31. März 2023