Hessens Justizminister Roman Poseck vereidigt Nachwuchskräfte des allgemeinen und des gehobenen Justizdienstes. Anlässlich der feierlichen Vereidigung haben Karl Jennemann, der Direktor des Studienzentrums der Finanzverwaltung und Justiz, Dr. Kai Haberzettl, Fachbereichsleiter Rechtspflege, und Horst Licht, Lehrgangsleiter der Ausbildungsstätte des mittleren Justizdienstes, Grußworte an die neuen Anwärterinnen und Anwärter gerichtet.

Hessens Justizminister Roman Poseck hat in seiner Ansprache die neuen Anwärterinnen und Anwärter in der hessischen Justiz begrüßt: „Es mir eine große Freude, dass 133 junge Menschen am 1. September ihre Karriere in der hessischen Justiz gestartet haben. Als künftige Rechtspflegerinnen, Rechtspfleger, Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte haben Sie sich für Berufe entschieden, in denen Sie verantwortungsvolle und abwechslungsreiche Aufgaben wahrnehmen und als Teil der Justiz einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten. Nach Ihrer Ernennung in das Beamtenverhältnis ist die heutige Vereidigung ein weiterer wichtiger Meilenstein in Ihrem beruflichen Leben. Mit dem Eid schwören Sie, dass Sie das Grundgesetz und die Verfassung des Landes Hessen sowie alle in Hessen geltenden Gesetze wahren und Ihre Pflichten gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werden. Damit bekennen Sie sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Rechtsstaates, dessen Teil Sie sind. Sie haben sich für Berufe entschieden, in denen Sie große Verantwortung tragen. Dass sich so viele junge Menschen dieser Aufgabe stellen, ist ein gutes Zeichen für die Zukunft und den Rechtsstaat von Morgen. Es spricht für Sie, dass Sie sich für die Justiz entschieden haben. Die hessische Justiz braucht junge Menschen wie Sie.“

Der Minister betonte weiter, dass sich die Einstellungszahlen in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt haben: „2014 sind zum Beispiel lediglich 34 junge Menschen in den gehobenen Justizdienst eingetreten. In diesem Jahr sind es 82. Die Einstellungszahlen konnten also um mehr als 140% gesteigert werden. Auch gegenüber dem letzten Jahr mit 67 neu eingestellten Anwärterinnen und Anwärtern für den Rechtspflegerdienst ergibt sich noch einmal eine deutliche Steigerung von mehr als 22%. Auch im mittleren Justizdienst ist der Trend vergleichbar: Im Jahr 2014 traten gerade einmal 15 Anwärterinnen und Anwärter ihren Dienst an, während in diesem Jahr insgesamt 102 Anwärterinnen und Anwärter ihre Laufbahn beginnen werden. Zusätzlich zu den 51 Anwärterinnen und Anwärtern, die heute dabei sind, werden weitere 51 zum 1. November starten. Auch im mittleren Dienst liegt die Steigerung in den letzten Jahren damit bei 580% bzw. fast einer Versiebenfachung.

Ich freue mich sehr über die gute personelle Entwicklung in beiden Laufbahnen. Wir setzen auf eine gute personelle Ausstattung der Justiz in allen Bereichen, damit die Gerichte und Staatsanwaltschaften ihren vielfältigen und wichtigen Aufgaben im Interesse der Menschen bestmöglich gerecht werden können. Justiz ist und bleibt Menschenwerk. Eine Tätigkeit in der Justiz übt weiterhin eine hohe Anziehungskraft auf junge Menschen aus: Sowohl für den gehobenen als auch für den mittleren Dienst in der Justiz haben sich in diesem Jahr jeweils mehr als 1.000 Menschen beworben. 

Um auch künftig Nachwuchskräfte für die hessische Justiz zu begeistern, arbeiten wir daran, die Attraktivität der Justizberufe weiter zu steigern. Mit fast 500 neuen Stellen stärken wir die Justiz in diesem und im kommenden Jahr und freuen uns auf qualifiziertes Personal. Allein auf die Serviceeinheiten entfallen 100 zusätzliche Stellen, 55 für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie 15 Stellen für Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister. Zudem haben wir etliche Maßnahmen umgesetzt, um die Arbeitsbedingungen auch im nichtrichterlichen Dienst zu verbessern. Die Justiz ermöglicht flexiblere Arbeitszeiten durch die Gewährung von voraussetzungsloser Teilzeit. Sie schafft durch eine neue Dienstvereinbarung zum mobilen Arbeiten verbesserte Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die durch die Einführung der elektronischen Akte in den Gerichten und Staatsanwaltschaften mit noch mehr Leben erfüllt wird.  Wir reduzieren befristete Beschäftigungsverhältnisse auf ein Minimum, indem wir aktuell den meisten befristet Beschäftigten unbefristete Verträge anbieten. Auch die beabsichtigte Eingruppierung von vielen Angestellten in eine höhere Entgeltgruppe ist bereits in der Umsetzung. Für weitere Verbesserungen werde ich mich auch künftig stark machen; dies gilt zum Beispiel auch für Verbesserungen in der Besoldungsstruktur im mittleren und gehobenen Dienst“, führte Justizminister Roman Poseck abschließend aus.

(c) HMdJ, 13.09.2023