Rheinland-Pfalz

39-Jährige flüchtet vor der Polizei – 50.000 Euro Schaden und zwei Verletzte in Trittenheim

Unfall Trittenheim; Foto: Polizei Am 08.05.2024 gegen 17:55 Uhr wurde eine Streife der Polizeiinspektion Bernkastel auf der B 53 in Höhe Neumagen-Drohn auf einen PKW Seat mit Warnblinkanlage mittig der Fahrbahn aufmerksam, die vorher als verdächtiges Fahrzeug gemeldet wurde. Anschließend wurde beabsichtigt, auf einem 100 Meter entfernten Parkplatz, eine Kontrolle…

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Blitzer in Kaiserslautern in Brand gesetzt

Dieser Blitzer am Opelkreisel wurde am Sonntagabend in Brand gesetzt; Foto: Polizei Ein sogenannter "Blitzer" ist am späten Sonntagabend am Opelkreisel in Brand geraten. Mehrere Verkehrsteilnehmer meldeten kurz vor 23 Uhr, dass die stationäre Geschwindigkeitsmessanlage am "Kleeblatt" brennen würde. Die ersten Einsatzkräfte waren wenige Minuten später vor Ort und begannen…

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Verurteilung in einer Bußgeldsache steht einer Verurteilung wegen einer Strafsache nicht entgegen

Das Pfälzische Oberlandesgerichts entschied, dass die Verurteilung in einer Bußgeldsache wegen fahrlässigen Überschreitens des Termins zur Vorführung eines Fahrzeuges zur Hauptuntersuchung einer Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis im öffentlichen Straßenverkehr nicht entgegensteht, auch wenn beide Taten zeitgleich verwirklicht werden und dasselbe Fahrzeug betreffen.

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Ein Kamel als Ausbruchshelfer in Kaiserslautern

Tierischer Ausbruchshelfer; Foto: Polizei Verkehrsteilnehmer staunten am frühen Dienstagnachmittag in der Entersweilerstraße nicht schlecht, als ein ausgewachsenes Kamel am Fahrbahnrand stand. Die alarmierte Polizeistreife konnte schnell Entwarnung geben: Der Paarhufer gehörte zu einem nahegelegenen Zirkus, der gerade dabei war seine Zelte abzubauen. Ende gut alles gut! Nicht so schnell, dachte…

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Polizei rettet Hundewelpen aus Rhein

Foto: Polizei Einen besonders flauschigen Einsatz mit erfreulicherweise positivem Ausgang erlebten am frühen Sonntagabend, 21.04.2024, Kräfte der Polizeiinspektion Mainz 1 und der Wasserschutzpolizei. Gegen 18.30 Uhr war ein Hundewelpe in Höhe des Victor-Hugo-Ufers am Winterhafen von einem dort vor Anker liegenden Frachtschiff in den Rhein gesprungen. Passanten, die die Situation…

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Abrechnungseinheiten für wiederkehrende Beiträge in Carlsberg unwirksam

Die von der Ortsgemeinde Carlsberg zur Abrechnung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge gebildeten Abrechnungseinheiten sind unwirksam. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße mit Urteil vom 15. April 2024 entschieden. Die Beklagte erhebt in ihrem Gemeindegebiet wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Hierzu teilte sie in der Ausbaubeitragssatzung vom 2. April 2021 das Gemeindegebiet in zwei…

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