Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Am 1. April dieses Jahres übernimmt Klaus Rövekamp das Amt des Präsidenten des Landgerichts Dresden. Justizministerin Katja Meier: »Mit Herrn Rövekamp wechselt ein herausragender Jurist aus dem Bereich der Staatsanwaltschaft an das Landgericht Dresden, der bereits über ausgeprägte Erfahrungen in leitenden Positionen der sächsischen Justiz verfügt. Ich gratuliere ihm zur…
In Anwesenheit von Kollegen, u.a. der Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken und der beiden Präsidenten der Landgerichte Frankenthal/Pfalz und Kaiserslautern, dankte der Präsident des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn der Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz Müller-Rospert persönlich für die mit großem Engagement geleisteten Dienste. Die Ruhestandsurkunde mit Wirkung zum 31. März…
Mit Ablauf des 31. März 2023 tritt der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Hamm Dr. Hans-Friedrich Funke nach mehr als 40 Dienstjahren in den Ruhestand. Arnim Sabrowsky, Vizepräsident des Oberlandesgerichts Hamm, überreichte dem Vorsitzenden heute die Urkunde zur Versetzung in den Ruhestand. Er sprach dem verdienten Vorsitzenden auch im Namen der…
Der Bundespräsident hat Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ralph Bünger zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dr. Bünger ist 60 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung und einer mehrjährigen Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main trat er im Jahr…
Am 20. März 2023 überreichte im Beisein des Münchner Generalstaatsanwalts Reinhard Röttle der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg Lothar Schmitt dem bisherigen Direktor der Amtsgerichts Bamberg, Thomas Olbermann, seine Ernennungsurkunde zum Leiter der Staatsanwaltschaft Memmingen. Thomas Olbermann übernimmt damit das Amt von Dr. Christoph Ebert, der bereits zum 1. März 2023…
Im Rahmen eines Festaktes im Rittersaal des Celler Schlosses hat die Niedersächsische Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann gemeinsam mit ihrer Kollegin aus Bremen, Frau Senatorin für Justiz und Verfassung Dr. Claudia Schilling, heute Frau Katrin Rieke als neue Präsidentin des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen begrüßt und zugleich ihren Amtsvorgänger, Herrn Peter Heine, verabschiedet.…
Dr. Manfred Kost wurde im Rahmen einer Feierstunde in das neue Amt eingeführt. Anerkennung und Dank an seinen Vorgänger Günter Matschiner. Im Beisein von über 80 Gästen, darunter auch der Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank, wurde Dr. Manfred Kost feierlich in das Amt des Generalstaatsanwalts eingeführt. Neben den Vertretern der saarländischen…
Justizminister Herbert Mertin überreichte am 15. März 2023 in Anwesenheit des Präsidenten des Oberlandesgerichts Zweibrücken Bernhard Thurn Frau Vizepräsidentin des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) Anja Schraut die Ernennungskunde zur Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz. Sie folgt damit an der Spitze des Landgerichts zum 1. April 2023 der derzeitigen Amtsinhaberin…
Justizminister Herbert Mertin vollzog bei der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach sowie bei den Amtsgerichten Bad Sobernheim und Idar-Oberstein den Wechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft bzw. der Gerichte nochmals offiziell. Anwesend waren dabei auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs, der Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach Thomas Bergmann und der…
Justizminister Herbert Mertin vollzog bei den Amtsgerichten Saarburg, Hermeskeil und Prüm den Wechsel an der Spitze der Gerichte in Anwesenheit des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs sowie des Präsidenten des Landgerichts Trier Dr. Manfred Grüter nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Direktor des Amtsgerichts Saarburg Herbert…
Auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin und nach Zustimmung des Richterwahlausschusses hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Vizepräsidenten des Sozialgerichts Koblenz Dr. Franz Werner Gansen mit Wirkung vom 01.04.2023 zum Präsidenten des Sozialgerichts Koblenz ernannt. Der Präsident des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler überreichte ihm am Montag, dem 06.03.2023, im Rahmen einer…
Das Oberlandesgericht Koblenz hat zwei neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Heike Dohrn und Dr. Sandra Grein-Eimann zu Vorsitzenden Richterinnen am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs hat Frau Dr. Dohrn und Frau…