Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Mit Wirkung vom 1. Januar 2024 wird Dirk Munzinger zum Präsidenten des Verwaltungsgerichts Dresden ernannt. Dirk Munzinger wurde 1963 in Landau geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen begann er seine berufliche Laufbahn 1993 als Richter auf Probe beim Verwaltungsgericht Dresden. Nach erfolgten Abordnungen an das Verwaltungsgericht Chemnitz und an das…
Der Bundespräsident hat Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Eva Menges zur Vorsitzenden Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Menges ist 53 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Jahr 1999 in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Dort war sie zunächst bei dem…
Foto: OLG Oldenburg Am heutigen Montag, den 18. Dezember 2023, überreichte die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg Anke van Hove dem bisherigen Vizepräsidenten des Landgerichts Osnabrück Axel Eichmeyer seine von der Niedersächsischen Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann unterzeichnete Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Amtsgerichts Osnabrück. Der 52 Jahre alte Jurist tritt die Nachfolge…
Foto: MJ LSA – „Die neue Präsidentin des Amtsgerichts Halle (Saale), Helen Engelhard.“ Das Amtsgericht in Halle (Saale) steht unter neuer Führung. Der Volljuristin Helen Engelhard wurde das Amt der Präsidentin des Amtsgerichts übertragen. Helen Engelhard tritt die Nachfolge von Josef Peter Weber an, der im Sommer nach 16 Jahren…
Frau Dr. Nadya Bozza-Splitt ist am 13.12.2023 zur Vizepräsidentin des Finanzgerichts Düsseldorf ernannt worden. Sie ist Nachfolgerin von Dr. Klaus J. Wagner, der seit Juli 2021 Präsident des Finanzgerichts Düsseldorf ist. Sie übernimmt den Vorsitz des 3. Senats, der mit ertragsteuerlichen Rechtsstreitigkeiten befasst ist. Frau Dr. Bozza-Splitt studierte Rechtswissenschaften in…
von links nach rechts: Paul-Gerhard Stäbler, Dr. Andreas Wahl, Prof. Dr. Rainer Schlegel, Susanne Hüttmann-Stoll, Andreas Heinz, Dr. Claudia Matthäus, Dr. Martin Estelmann, Stefan Gasser; Foto: BSG Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel verabschiedete im Rahmen eines kleinen Festakts am 6. Dezember 2023 die Richterin am Bundessozialgericht Susanne Hüttmann-Stoll und den Richter am…
Staatsminister Georg Eisenreich, Leitender Oberstaatsanwalt Armin Zuber, Vorgänger Martin Dippold; Foto: StMJ Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzog heute (7. Dezember) feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft Bayreuth. Er verabschiedete Martin Dippold. Gleichzeitig führte er Armin Zuber in das Amt des Leitenden Oberstaatsanwalts ein. Eisenreich zum bisherigen Leitenden Oberstaatsanwalt, Martin Dippold: "Mit Ihrem großem…
neuer Direktor des Amtsgerichts Westerburg Ingo Buss, Frau Barbara Buss, Justizminister Herbert Mertin, Frau Ute Ickenroth und Hubert Ickenroth In der Westerwaldhalle in Rennerod hat Justizminister Herbert Mertin heute offiziell Ingo Buss als neuen Direktor des Amtsgerichts Westerburg begrüßt. Ingo Buss übt sein Amt bereits seit dem 1. August 2023 aus.…
Zum 1. Dezember?2023 ist Richter am Bundessozialgericht Stefan Gasser in den Ruhestand getreten. Richter am Bundessozialgericht Stefan Gasser, in Friedrichshafen geboren, war nach seiner juristischen Ausbildung an der Universität Augsburg zunächst als Rechtsreferent am Gewerbeaufsichtsamt Landshut und ab 1988 im Haushaltsreferat des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung tätig. Im…
Staatssekretär Dr. Diener hat Dr. Wolfgang Kiefer zum neuen Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts berufen. Im Beisein des scheidenden Präsidenten Michael Bitz erhielt der 58-jährige Jurist seine Ernennungsurkunde. Dr. Kiefer, der der saarländischen Justiz seit 1993 angehört, war mit Ausnahme einer kurzen Station bei der Staatsanwaltschaft stets der Verwaltungsgerichtsbarkeit treu geblieben. Zudem war…
Der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat die bisherige Leitende Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Ansbach, Frau Gabriele Hofmeier, mit Wirkung zum 15. Dezember 2023 zur neuen Präsidentin des Landgerichts Ansbach ernannt. Sie folgt damit dem verstorbenen vormaligen Präsidenten Dr. Gerhard Karl nach. Gabriele Hofmeier begann ihre Laufbahn in der bayerischen Justiz im März…
Foto: OLG Hamm Dr. Annedore Flüchter wurde heute zur Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Hamm ernannt. Vizepräsident des Oberlandesgerichts Olaf Wicher händigte ihr die Ernennungsurkunde von Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach heute an ihrer bisherigen Wirkungsstätte in Hagen aus. Dr. Annedore Flüchter wurde 1973 in Lippstadt geboren. Sie trat 2002 in…