Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Lange hat es gedauert - endlich ist es soweit: Erstmals überhaupt in der über 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen steht mit Katrin Ballnus seit dem 1. Februar 2024 eine Frau an der Spitze einer der drei niedersächsischen Generalsstaatsanwaltschaften. Sie folgt als Generalstaatanwältin in Celle auf Dr. Frank Lüttig, der nach…
Foto: MDJ Justizministerin Susanne Hoffmann hat heute im Beisein des amtierenden Generalstaatsanwalts Dr. Andras Behm dem Abteilungsleiter für Strafrecht, Justizvollzug und Soziale Dienste im Ministerium der Justiz, Ministerialdirigent Roland Wilkening, seine Ernennungsurkunde zum Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg ausgehändigt. Der aus Niedersachsen stammende Jurist tritt am 1. September 2024 die Nachfolge von Herrn…
Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung Dr. Florian Schwill zum neuen Direktor des Amtsgerichts Harburg gewählt. Er folgt auf Christian Huland, der nach 10 Jahren als Direktor in den Ruhestand verabschiedet wird. Dr. Florian Schwill wurde 1974 in Celle geboren. Er trat 2004 in den höheren Justizdienst der Freien…
Fachgerichtszentrum Osnabrück Mit dem Eintritt in seinen Ruhestand mit Ablauf des 31. Januar 2024 ist der bisherige Direktor des Arbeitsgericht Dr. Joachim Wenzeck durch den Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Wilhelm Mestwerdt verabschiedet und zugleich mit Wirkung zum 1.Februar 2024 Christian Hageböke als neuer Direktor des Arbeitsgerichts Osnabrück in sein Amt eingeführt…
Bisherige Vizepräsidentin tritt Nachfolge des langjährigen Präsidenten Christoph Verenkotte an
PräsLG Dr. Clemens Prokop, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, PräsLG Dominic Mandl; Foto: StMJ Der Amtschef des bayerischen Staatsministeriums der Justiz Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth vollzog heute (1. Februar) feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Landshut. Er verabschiedete Dr. Clemens Prokop und führte Dominic Mandl in sein…
LOStA Alfred Huber, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, Präs'in LG a.D. Sibylle Dworazik, PräsLG Dr. Clemens Prokop; Foto: StMJ Amtswechselfeier beim Landgericht Regensburg / Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth verabschiedet Sibylle Dworazik sowie deren Nachfolger Dr. Clemens Prokop. Zugleich führt er Alfred Huber in sein künftiges Amt ein. Der Amtschef des…
Richter am Bundesfinanzhof Dr. Gerhard Michel ist mit Ablauf des 31.01.2024 in die Freistellungsphase der Altersteilzeit eingetreten und hat damit seine aktive richterliche Tätigkeit beendet.Dr. Michel begann seine berufliche Laufbahn in der Hessischen Finanzverwaltung, die er nach erfolgreicher Laufbahnprüfung verließ, um anschließend an der Philipps-Universität Marburg Rechtswissenschaften sowie Wirtschaftswissenschaften und…
Vizepräsident des Sozialgerichts Frankfurt Jürgen De Felice, Präsidentin des Sozialgerichts Frankfurt Rita Meinecke, Justizminister Christian Heinz; Foto: HMdJ Der hessische Justizminister Christian Heinz hat heute der Präsidentin des Sozialgerichts Frankfurt am Main Rita Meinecke ihre Ruhestandsurkunde überreicht. Frau Meinecke tritt ihren Ruhestand zum 1. März an. Hessens Justizminister Christian Heinz…
Der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat Herrn Weitner mit Wirkung zum 1. Februar 2023 zum neuen Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Ansbach ernannt. Dieser wird damit Nachfolger von Gabriele Hofmeier, die zum 15.12.2023 als Präsidentin an das Landgerichts Ansbach wechselte. Friedrich Weitner war nach dem zweiten juristischen Staatsexamen zunächst von 1997…
Innenminister Joachim Herrmann hat Josef Schinabeck, bislang Abteilungsdirektor im Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz, zum neuen Verfassungsschutz-Vizepräsidenten bestellt. Schinabeck tritt die Nachfolge von Roland Kerscher an, der Anfang Februar als Polizeipräsident ins Polizeipräsidium Niederbayern wechseln wird; Foto IM Bayern Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am Dienstag Josef Schinabeck, bislang Abteilungsdirektor im Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz, zum…
Von rechts nach links: Stefanie Otte (Präsidentin OLG Celle), Dr. Christiane Hölscher (Präsidentin Amtsgericht Hannover), Dr. Götz Wettich (Präsident Landgericht Lüneburg), Dr. Kathrin Wahlmann (Niedersächsische Justizministerin); Bild: MJ NIedersachsen Die Liste der vergangenen Behördenleiter des Amtsgerichts Hannover ist lang: Seit 1852 standen 20 Männer an der Spitze des Gerichts. Seit…