Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Staatsminister Georg Eisenreich, Präs'in LG a.D. Dr. Elisabeth Kurzweil, Präs'in LG Dr. Bettina Mielke; Foto: StMJ Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzog heute (29. Februar) feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Ingolstadt. Er verabschiedete Dr. Elisabeth Kurzweil. Gleichzeitig führte er Dr. Bettina Mielke in das Amt der Landgerichtspräsidentin ein. Eisenreich zur…
Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Krehl wird mit Ablauf des 29. Februar 2024 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Herr Prof. Dr. Krehl wurde am 21. Februar 1958 in Frankfurt am Main geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Juli 1988 in den höheren Justizdienst…
Richter am Bundesgerichtshof Bellay wird mit Ablauf des 29. Februar 2024 auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden. Herr Bellay wurde am 12. Juli 1960 in München geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Mai 1989 in den höheren Justizdienst des Freistaats Bayern ein. Während seiner…
Landgerichtspräsident Dr. Prokop (links) händigte in Regensburg Dr. Müller (rechts) die Ruhestandsurkunde aus; Foto: LG Regensburg Der Direktor des Amtsgerichts Regensburg Dr. Harald Müller tritt mit Ablauf des 29. Februar 2024 in den Ruhestand. In seiner langjährigen Dienstzeit in der bayerischen Justiz war der 64jährige Jurist in vielen Funktionen in…
Justizministerin Jacqueline Bernhardt und Rüdiger Rinnert. (Foto: JM) „Mit Rüdiger Rinnert verabschiede ich erneut einen Mann der ersten Justiz-Jahre des neuen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Seit über 30 Jahren war er als Richter in Mecklenburg-Vorpommern tätig. In dieser Zeit hat er sich viel Anerkennung und Respekt verdient. Rüdiger Rinnert hat insgesamt 16…
Der Präsident des Landessozialgerichts (LSG) Sachsen-Anhalt, Michael Fock, beendet seine berufliche Tätigkeit und tritt am 1. März seinen Ruhestand an. Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger, würdigte den 65-Jährigen zum Abschied: „Michael Fock hat die Sozialgerichtsbarkeit in Sachsen-Anhalt mehr als drei Jahrzehnte mit geprägt und gestaltet. Er überzeugte…
Foto: OLG Nürnberg Der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat Birgit Gründler mit Wirkung zum 1. März 2024 zur neuen Direktorin des Amtsgerichts Neustadt a. d. Aisch ernannt. Sie folgt damit Friedrich Weitner nach, der seit 1. Februar 2024 Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Ansbach ist. Die gebürtige Mittelfränkin Birgit Gründler begann ihre Laufbahn in…
Die neue Präsidentin des Landgerichts Zwickau, Regina Tolksdorf. (© SMJusDEG | Daniel Meißner) Am 22. Februar 2024 wird Frau Regina Tolksdorf durch Staatsministerin Meier feierlich in das Amt der Präsidentin des Landgerichts Zwickau eingeführt; ihr Amtsvorgänger Dirk Eberhard Kirst wird verabschiedet. Regina Tolksdorf wurde 1967 in Siddinghausen/Nordrhein-Westfalen geboren. Nach Absolvierung…
Dr. Karin Angerer; Foto: OLG Bamberg Durch den Bayerischen Landtag wurde die Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg Dr. Karin Angerer am 07. Februar 2024 zum berufsrichterlichen Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs in München gewählt. Frau Dr. Angerer wird diese Tätigkeit ebenso wie die übrigen Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs neben ihrer Tätigkeit als…
Hr. Dr. Prokop (links) händigte Hr. Vogl (rechts) die Ruhestandsurkunde aus: Foto: OLG Nürnberg Seit 7. Juli 2021 steht Erich Vogl als Direktor an der Spitze des Amtsgerichts Cham. Über 34 Jahre war er dort als Richter tätig. Mit Ablauf des 29. Februar 2024 tritt der 66jährige Jurist nun in den Ruhestand.…
Im Beisein des Präsidenten des Saarländischen Oberlandesgerichts hat Staatssekretär Dr. Diener den 46-jährigen Universitätsprofessor Dr. Christian Gomille zum Richter am Oberlandesgericht im zweiten Hauptamt ernannt. Professor Gomille ist seit dem Wintersemester 2020 Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Europäisches und Internationales Privatrecht sowie Zivilprozessrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität des…
Bundesminister Hubertus Heil verabschiedet den Präsidenten des Bundessozialgerichts in den Ruhestand und überreicht der zukünftigen Präsidentin ihre Ernennungsurkunde