Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Bernd Pickel, Präsident des Berliner Kammergerichts, tritt nach über 36 Jahren im Richteramt seinen Ruhestand an. Am Freitag wurde er in Berlin feierlich verabschiedet. Die Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Felor Badenberg, würdigte sein langjähriges Engagement. In ihrer Ansprache bei der Abschiedsfeier im Kammergericht betonte sie: „Bernd Pickel hat die…
Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, LOStA a.D. Rolf Werlitz, LOStA Thomas Weith, Oberbürgermeisterin Eva Weber; Foto: StMJ Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth vollzog heute (12. April 2024) feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft Augsburg. Er verabschiedete Rolf Werlitz. Gleichzeitig führte er…
Im Justizministerium in Mainz wurde heute der Amtswechsel an der Spitze des Landesarbeitsgerichts Reinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Justizminister Herbert Mertin händigte dem bisherigen Vizepräsidenten des Landesarbeitsgerichts Matthias Hambach die Urkunde zur Ernennung zum neuen Präsidenten des Gerichts aus. Zum 1. Juli 2024 wird er damit auf Martin Wildschütz folgen,…
v. l. Justizministerin Frau Dr. Kathrin Wahlmann und der neue Präsident des Oberverwaltungsgerichts Dr. Frank-Thomas Hett; Bild: MJ Der ehemalige Justizstaatssekretär Dr. Frank-Thomas Hett ist heute von der Niedersächsischen Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann zum neuen Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg ernannt worden. Dr. Hett folgt dem ehemaligen Präsidenten Dr. Thomas…
Bild: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Das Amtsgericht Hamburg-Harburg hat mit Dr. Florian Schwill einen neuen Direktor. Der 49-Jährige, der bislang als Vorsitzender der Pressekammer des Landgerichts Hamburg tätig war, hat heute von Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, seine Ernennungsurkunde erhalten. Dr. Florian Schwill wurde 1974 in Celle…
Der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat Birgit Eisvogel mit Wirkung zum 16. April 2024 zur neuen Direktorin des Amtsgerichts Regensburg ernannt. Die bisherige Direktorin des Amtsgerichts Kelheim folgt damit Dr. Harald Müller nach, der mit Ablauf des 29. Februar 2024 in den Ruhestand eingetreten ist. Dr. Thomas Dickert: „Frau Eisvogel…
Urkundenübergabe durch den Präsidenten Prof. Dr. Neuhäuser an Herrn Dr. Rolfsen; Bild: VG Osnabrück Am heutigen 2. April 2024 erhielt Dr. Michael Rolfsen seine Ernennungsurkunde zum Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Osnabrück. Er tritt damit die Nachfolge von Prof. Dr. Gert-Armin Neuhäuser an, der im Mai 2023 zum Präsidenten des Verwaltungsgericht ernannt…
Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges, Generalstaatsanwalt Achim Brauneisen, Ministerialdirektor Elmar Steinbacher Generalstaatsanwalt Achim Braucheisen hat am heutigen Donnerstag nach rund 36 Jahren im baden-württembergischen Justizdienst seinen letzten Arbeitstag als Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart. Er hatte in seiner Laufbahn viele verantwortungsvolle Ämter inne und stand zuletzt der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart seit…
Justizministerin Jacqueline Bernhardt überreicht dem künftigen Präsidenten des Landgerichts Rostock Olaf Ulbrich die Versetzungsurkunde im Beisein von OLG-Präsident Theede. @JM „Es ist eine großartige Nachricht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Landgericht Rostock, dass ein nahtloser Übergang an der Spitze gelingen wird. Schon heute überreiche ich dem Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts…
Im Rahmen einer Feierstunde hat Justizministerin Petra Berg den neuen Präsidenten des Saarländischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Wolfgang Kiefer in sein Amt eingeführt und zugleich seinen Vorgänger Michael Bitz verabschiedet. Anwesend waren neben Vertreterinnen und Vertretern von saarländischer Politik und Justiz auch der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts Professor Korbmacher wie auch weitere Präsidentinnen…
Das Oberlandesgericht Celle begrüßt zwei neue Richterinnen und einen neuen Richter. Am 26. März erhielten Dr. Heike Wegner, Katharina Krüger und Dr. Jan-Christoph Wehage ihre Ernennungsurkunden zu Richterinnen und zum Richter am Oberlandesgericht. „Ich freue mich sehr über die Ernennungen von Frau Dr. Wegner, Frau Krüger und Herrn Dr. Wehage.…
Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Renata von Pückler zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin am Bundesgerichtshof Dr. von Pückler ist 52 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Januar 1999 in den höheren Justizdienst des Landes Hessen ein. Dort war sie in der Proberichterzeit…