Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Wolfgang Neuerer tritt zum 1. April 2025 das Amt des Vizepräsidenten des Bayerischen Landessozialgerichts an. Er folgt auf Jürgen Michels, der über 14 Jahre das Vizepräsidenten-Amt innehatte und nun in den Ruhestand geht.
Der Präsident des Landgerichts Görlitz, Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg Stolberg, tritt mit Ablauf des 31. März 2025 in den Ruhestand.
Jan-Michael Seidel, Felix Muntschick, Stefanie Otte und Dr. Ralf-Peter Bayer (v.l.n.r.); Foto: LGHI Im Rahmen einer Feierstunde wurde Felix Muntschick am 21.03.2025 offiziell als Direktor des Amtsgerichts Holzminden eingeführt. Zugleich wurde sein Amtsvorgänger Dr. Ralf-Peter Bayer in den Ruhestand verabschiedet. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle Stefanie Otte lobte Dr. Ralf-Peter…
Das Landgericht Hamburg hat mit David Heldmann einen neuen Vizepräsidenten. Der 47-Jährige hat gestern von Holger Schatz, Staatsrat der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz, seine Ernennungsurkunde erhalten und tritt damit die Nachfolge von Birte Meyerhoff an, die Ende 2024 zur Präsidentin des Landgerichts Hamburg ernannt wurde.
Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger, hat den Volljuristen Peter Martin Bundschuh zum neuen Vizepräsidenten des Landesarbeitsgerichts (LAG) Sachsen-Anhalt ernannt und ihm die entsprechende Urkunde übergeben.
Am Freitag hat Innenstaatssekretär Martin Rößler offiziell den Polizeipräsidenten Nordhessens, Konrad Stelzenbach, in den Ruhestand verabschiedet und seinen Nachfolger Marco Bärtl in sein neues Amt des Polizeipräsidenten Nordhessens eingeführt. Herr Bärtl war zuvor Polizeivizepräsident im Polizeipräsidium Mittelhessen in Gießen.
Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Ministerialdirektor Dr. Winfried Brechmann, vollzog am Freitag, den 21. März 2025 im Hegel-Saal der Bamberger Konzert- und Kongresshalle feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Justizvollzugsanstalten Bamberg und Kronach.
Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Präsident des Landgerichts Ellwangen Thomas Baßmann und Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart Dr. Andreas Singer; Foto: JM Baden-Württemberg Am 19. März 2025 überreichte der Amtschef des Ministeriums der Justiz und für Migration Elmar Steinbacher dem bisherigen Direktor des Amtsgerichts Schwäbisch Gmünd Thomas Baßmann im Rahmen einer Feierstunde die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des…
Das Landgericht Ulm hat einen neuen Präsidenten: Am 18. März 2025 überreichte der Amtschef des Ministeriums der Justiz und für Migration Elmar Steinbacher die Ernennungsurkunde im Rahmen einer Feierstunde an Matthias Grundke.
Der Bundespräsident hat Dr. Volker Pfirrmann zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof (BFH) ernannt. Die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz Dr. Angelika Schlunck überreichte gestern dem neuen Senatsvorsitzenden seine Ernennungsurkunde in Berlin.
Im Rahmen einer Feierstunde überreichte die Ministerin der Justiz und für Migration Baden-Württemberg Marion Gentges MdL am 13. März 2025 dem bisherigen Vizepräsidenten des Landgerichts Freiburg Dr. Jürgen Adam die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Amtsgerichts Freiburg.
Mit Wirkung zum 1. Mai 2025 wird Prof. Dr. Dr. Klose zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz ernannt.