Holger Mann, stellvertretender bildungs- und forschungspolitischer Sprecher:

Am Mittwoch verabschiedet das Bundeskabinett die Zukunftsstrategie Forschung und Innovation. Mit der Zukunftsstrategie will die Bundesregierung die Forschungsförderung entlang von Missionen neu ausrichten, die Innovationskraft Deutschlands stärken und die technologische Souveränität Europas sichern.

„Deutschland steht in den kommenden Jahren vor großen gesellschaftlichen Herausforderungen, denen wir uns mit zielgerichteter Forschung und Innovationsförderung stellen wollen. Dafür hat die Bundesregierung mit der Zukunftsstrategie ambitionierte Missionen formuliert, in die alle Akteure des Wissenschaftssystems, aber auch aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft eingebunden werden sollen.

Mit der Einsetzung von Missionsteams wird die Bundesregierung dafür erstmals ministeriumsübergreifende Teams zur Steuerung der Forschungspolitik etablieren. So können Synergien erzielt und dauerhafte Kooperation sichergestellt werden. Mit konkreten Submissionen werden in den kommenden Jahren dringende Forschungsbedarfe der Transformationsprozesse adressiert und mit überprüfbaren Indikatoren untersetzt.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die Zivilgesellschaft in den Missionsteams und im Zukunftsforum eng einzubinden und die Kommunikation zwischen Wissenschaft und Gesellschaft zu stärken. Wir begrüßen, dass die Strategie die gezielte Förderung von Schlüsseltechnologien und damit das Erreichen technologischer Souveränität vorsieht. Ebenso wichtig sind uns agilere Förderinstrumente und eine breitere Wissenschaftskommunikation.

Uns ist wichtig, dass die Forschungsstrategie im Dienst der Gesellschaft steht und so die Grundlage für Transformationsprozesse und die Wertschöpfung von morgen gelegt werden.“

Quelle: SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Pressmitteilung vom 7. Februar 2023