Felix Döring, zuständiger Berichterstatter:

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über Änderungen am Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Kürzungen bei der Jugendarbeit konnten zurückgenommen werden.

„Wir stehen trotz der angespannten Haushaltslage fest an der Seite der Jugendverbände. Deswegen haben wir die im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 vorgesehenen Kürzungen bei den Verbänden im Deutschen Bundesjugendring und der Deutschen Sportjugend rückgängig gemacht. Die Jugendverbände werden auch 2024 mit zusätzlichen vier Millionen Euro aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes gefördert. Insgesamt stehen damit rund 34 Millionen Euro für die Jugendverbandsarbeit zur Verfügung. Mit dieser Entscheidung stärken wir die ‚Werkstätten der Demokratie‘ und tragen zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei.

Darüber hinaus erhöhen wir den Bundesanteil für die Internationale Jugendbegegnungsstätte Auschwitz deutlich, um deren wichtige Arbeit auch in Zukunft zu gewährleisten. Ab 2024 stellt der Bund 125.000 Euro statt bisher 50.000 Euro jährlich zur Verfügung. Damit greifen wir die Initiative der Bundesländer auf, die ebenfalls eine Erhöhung des Länderanteils vorgesehen haben.

Schließlich haben wir auch die Höhe der Förderung der politischen Jugendorganisationen korrigiert. Sie wird auch 2024 bei 4,2 Millionen Euro liegen.“