Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger hat am 9. April 2025 in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin am Aufstellungsappell für das neue Operative Führungskommando der Bundeswehr teilgenommen. Als Ehrengast hielt sie – ebenso wie Verteidigungsminister Pistorius und der Generalinspekteur der Bundeswehr Breuer- im Rahmen der Zeremonie eine Ansprache.

In ihrer Rede betonte die Bundesratspräsidentin, es sei ihr eine Ehre, als Vertreterin eines Verfassungsorgans jedoch auch eine besondere Verpflichtung, an dem Kommandowechsel teilzunehmen. „Die Landesverteidigung ist exekutive Aufgabe der Bundeswehr. Sie ist aber auch eine Verantwortung, die wir grundsätzlich alle gemeinsam tragen: als Verfassungsorgane, als Parlamente und Regierungen, als Bürgerinnen und Bürger. Dessen müssen wir uns immer bewusst sein und vielleicht wieder bewusster werden als in der Vergangenheit“, so Rehlinger.

Landesverteidigung als gemeinsame Aufgabe

Die Bundesratspräsidentin nahm Bezug auf die jüngsten Grundgesetzänderungen, denen auch der Bundesrat zugestimmt hatte. Diese ermöglichen ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro sowie eine Ausnahme von der Schuldenbremse für Ausgaben zur Landesverteidigung. „Das ist eine große finanzielle Herausforderung für unser Land. Wenn aber gemeinsame Verantwortung für Resilienz, Sicherheit und Landesverteidigung eben kein Lippenbekenntnis, sondern eine gemeinsame Aufgabe sind, dann müssen wir die finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen, unsere Bundeswehr, unsere Soldatinnen und Soldaten, quantitativ und qualitativ so hochwertig auszustatten, wie sie es brauchen“, sagte die Bundesratspräsidentin.

Es ginge jedoch nicht nur um Mehrausgaben, Material und Mannstärke, sondern auch um ein Mindset: Zu viele Bürgerinnen und Bürger hätten in den letzten Jahren ihr Vertrauen in ein funktionierendes Staatswesen verloren. Die müsse dringend korrigiert werden, denn Resilienz beginne auch mit der Einstellung der Zivilgesellschaft zu dem, was verteidigt werden solle. Zu dieser gehöre aber auch, dass sich die Zivilgesellschaft zur Bundeswehr bekenne. Den anwesenden Soldatinnen und Soldaten sagte Rehlinger: „Sie machen den Job, der uns die Freiheit garantiert. Wir haben deshalb allen Grund, Sie dafür nicht nur bestmöglich auszurüsten, sondern Ihnen auch gesellschaftlich und politisch den Rücken zu stärken!“

Neues Operatives Führungskommando 

Mit dem Aufstellungsappell wurde das neue Operative Führungskommando der Bundeswehr feierlich in Dienst gestellt. Dieses hatte bereits am 1. April 2025 seine Arbeit aufgenommen. Das Führungskommando nimmt eine zentrale Rolle beim Einsatz der Streitkräfte in der Landes- und Bündnisverteidigung ein und vereinigt die bisherigen Aufgabenbereiche „Führung von Auslandseinsätzen“ und „Territoriale Verteidigung“ unter einem Dach. Beide wurden mit dem Appell außer Dienst gestellt.

Bundesrat, 10.04.2025