Verteidigungsminister Boris Pistorius hat anlässlich der Bundeswehrtagung am 9. November 2023 die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien vorgestellt. Sie schließen unmittelbar an die Nationale Sicherheitsstrategie an und geben die strategischen Prioritäten der integrierten Verteidigungspolitik vor. Sie formulieren damit den Kernauftrag der Bundeswehr für die kommenden Jahre und benennen umfassend die Grundlagen für eine leistungsfähige, kriegstüchtige Bundeswehr der Zukunft u.a. bei Personal, Organisation, Infrastruktur, Haushalt & Finanzen, Nachhaltigkeit sowie Rüstungspolitik und Beschaffung.

Minister Pistorius dazu:

„Der Krieg ist mit Putins brutalem Angriff gegen die Ukraine nach Europa zurückgekehrt. Damit hat sich die Bedrohungslage verändert. Deutschland muss als bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich starkes Land in der Mitte Europas das Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein. Die ersten Verteidigungspolitischen Richtlinien seit über einer Dekade sind Antwort auf diese neue Realität. Sie sind unser Instrument für ambitionierte, glaubhafte und realistische Planungen, damit Landes- und Bündnisverteidigung handlungsleitend und strukturbestimmend werden. Mit der Zeitenwende wird Deutschland sicherheitspolitisch erwachsen. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien sind Richtschnur für den notwendigen, tiefgreifenden Mentalitätswandel in der gesamten Sicherheitspolitik.“

Generalinspekteur Breuer ergänzt:

„Deutschland und seine Verbündeten müssen sich wieder mit einer militärischen Bedrohung durch einen ebenbürtigen Gegner auseinandersetzen. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien bilden das Fundament für unsere künftigen militärischen Fähigkeiten. Sie sind die Leitplanken für unsere Strukturen, Führungskultur, Personalgewinnung, Ausrüstung und Ausbildung. Auf ihrer Grundlage formen wir ein neues gemeinsames Selbstverständnis von Wehrhaftigkeit und Kriegstüchtigkeit.“

Die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien ersetzen in dieser Funktion das Weißbuch von 2016 sowie die Konzeption der Bundeswehr von 2018. Die letzten Verteidigungspolitischen Richtlinien wurden 2011 vom ehemaligen Verteidigungsminister de Maizière erlassen. Als nächster Folgeschritt werden die Vorgaben der Verteidigungspolitischen Richtlinien in ein neues Fähigkeitsprofil der Bundeswehr und in eine Militärstrategie überführt.

(c) BMVg, 09.11.2023