Das Bundesverteidigungsministerium hat in der Zeit vom 8. Dezember 2021 bis 8. August 2023 514.587,58 Euro für Speisen und Getränke ausgegeben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/8272) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/7988) hervor, die als Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung (20/7332) auf eine frühere Kleine Anfrage der Fraktion (20/5286) gestellt wurde. Auf Platz zwei und drei unter den Bundesministerien folgen bei diesen Ausgaben das Auswärtige Amt mit 291.317 Euro und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit 101.401,68 Euro.

Auch bei den Ausgaben für Blumen und floristische Dienstleistungen liegt danach das Bundesverteidigungsministerium mit Ausgaben von 113.511,75 Euro vorne vor dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft mit 20.217,09 Euro und dem Bundesinnenministerium mit 16.771,21 Euro (2022 und 2023). Die höchsten Ausgaben für Bücher und Zeitschriften hatte der Antwort zufolge das Bundesjustizministerium mit 1.254.397 Euro vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit 752.058,25 Euro und dem Bundesinnenministerium mit 564.654,54 Euro.

Die Bundesregierung weist in der Antwort darauf hin, dass ihre Mitglieder die Kosten für ihre Kleidung grundsätzlich selbst tragen. In Ausnahmefällen könnten bei der Wahrnehmung von dienstlichen Terminen, etwa aus Sicherheitsgründen, Kosten für notwendige Dienstbekleidung anfallen.

(c) HiB Nr. 649, 18.09.2023