In der laufenden Legislaturperiode sind in der Bundesregierung für Blogartikel und Social-Media-Beiträge von Influencern Honorarkosten in Höhe von 448.590,70 Euro angefallen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/9951) auf eine Kleine Anfrage der inzwischen aufgelösten Fraktion Die Linke (20/9630) zur Selbstdarstellung der Bundesregierung mit. Die Regierung betont, sie habe den verfassungsrechtlich gebotenen Auftrag, die Bürgerinnen und Bürger über ihre Tätigkeit, Vorhaben und Ziele zu informieren, wozu auch die Kommunikation über Soziale Medien beitrage. Im Mittelpunkt der Kommunikation stünden dabei die Entscheidungen und Maßnahmen der Bundesregierung und nicht die Ergebnisse von Meinungsumfragen.

Wie die Regierung weiter schreibt, beobachtet sie fortlaufend die Entwicklung der Medienlandschaft und der sozialen Plattformen und überprüft ihre Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf mögliche Anpassungen, Einschränkungen oder Erweiterungen. Dabei berücksichtige sie unter anderem die geografische Verbreitung, Zielgruppen, Reichweiten und das kommunikative Umfeld von Medien und Plattformen. Die Einrichtung von Konten auf der Social-Media-Plattform Truth Social werde derzeit nicht erwogen.

Die Zuwendungen an die 2021 im Rahmen der Jugendstrategie der Bundesregierung ins Leben gerufenen Jugend-Redaktion „jung genug“ beziffert die Regierung für 2021 mit 137.323,80 Euro, für 2022 mit 166.138,90 Euro und für 2023 mit 150.967,85 Euro. Die Nachwuchswerbung der Bundesregierung wendet sich den Angaben zufolge schwerpunktmäßig an 17- bis 35-Jährige. Eine spezifische Rekrutierung Minderjähriger finde nicht statt. Die Jugendoffizierinnen und Jugendoffiziere der Bundeswehr betrieben keine Nachwuchswerbung, sondern verwiesen Interessierte an die dafür zuständigen Stellen der Karriereberatung. Die Kosten für den Zapfenstreich anlässlich der Verabschiedung der früheren Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht gibt die Bundesregierung mit rund 265.000 Euro an.

(c) HiB Nr. 17, 15.01.2024