Am 17. Mai ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT). Gleichstellungsministerin Behrens und Innenminister Pistorius rufen zur Solidarität mit queeren Menschen auf.
Hasskriminalität und Gewalt gegen Menschen wegen deren sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität nimmt in den vergangenen Jahren stetig zu. Darauf machen zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) die niedersächsische Gleichstellungsministerin Daniela Behrens und der Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, aufmerksam. Im Durchschnitt werden in Deutschland täglich drei registrierte Fälle von queerfeindlicher Hasskriminalität begangen.
Wurden 2018 bundesweit noch 351 Delikte wegen der sexuellen Orientierung polizeilich erfasst, davon 97 Gewaltdelikte, stieg die Zahl bis 2020 auf 578 (114 Gewaltdelikte). In 2021 wurden dann schon 870 Delikte gezählt, darunter 164 Gewaltdelikte. In Niedersachsen wurden 2021 in den Unterthemenfeldern „sexuelle Orientierung“ und „Geschlecht/sexuelle Identität“ insgesamt 55 Straftaten (2020: 33 Straftaten) registriert, davon ein Gewaltdelikt (2020: ein Gewaltdelikt). Die Hasskriminalität gegen LSBTI* wird neben anderen Delikten im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch Motivierte Kriminalität (KPMD-PMK) in den Unterthemenfeldern „sexuelle Orientierung“ und „Geschlecht/sexuelle Identität“ erfasst.
„Wir dürfen nicht zulassen, dass queeren Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität Gewalt angetan wird, sie beleidigt oder diskriminiert werden. In Niedersachsen dürfen die Menschen nicht nur schwul, lesbisch, bisexuell, inter- oder transgeschlechtlich sein, sondern sie können dies auch leben“, sagt Ministerin Behrens.
Mit der „Ehe für alle“, dem Verbot von Konversionstherapien und von unnötigen Operationen an intergeschlechtlich geborenen Kindern sei auf dem langen Weg zur vollständigen Akzeptanz schon viel erreicht worden, so die Ministerin. Dennoch seien viele LSBTI*-Personen nach wie vor Stigmatisierungen, Diskriminierungen und sogar Gewalt ausgesetzt.
Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, betont: „Gewalt gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihres Geschlechts nehmen wir nicht hin. Straftaten werden von unseren Sicherheitsbehörden konsequent verfolgt und bestraft. Betroffene sollen sich in jedem Fall an die Polizei wenden. Die Niedersächsischen Polizistinnen und Polizisten werden schon in ihrem Studium hinsichtlich dieses Themas sensibilisiert. Zudem gibt es bereits seit einigen Jahren innerhalb der Polizei Vertretungen für LBTSI*. Wir leben in einer bunten Gesellschaft und die Regenbogenfahnen sind ein Teil niedersächsischen Lebens. Ich freue mich darum auf die vielen Aktionen in diesem Jahr.“
Der IDAHOBIT erinnert jährlich daran, dass am 17. Mai 1990 Homosexualität aus der internationalen Klassifikation der Krankheiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO, ICD-10) gestrichen wurde. Erst seit diesem Tag gilt Homosexualität nicht mehr als Krankheit. Erst 2018 folgte dann auch die Streichung von Transsexualismus aus dieser Liste.
In allen Fragen zu queeren Lebensweisen, aber auch zu Diskriminierung und queerfeindlicher Gewalt besteht ein enger Austausch zwischen dem Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, den Ansprechpersonen für LSBTI* bei der Polizei, dem Sozialministerium sowie dem Queeren Netzwerk Niedersachsen (QNN). Die Landesregierung fördert diverse Beratungsangebote, Queere Zentren und den Ausbau von Selbsthilfestrukturen in Niedersachsen. Im Jahr 2022 stehen dafür Fördermittel in Höhe von 440.000 Euro zur Verfügung.
CSD in den Startlöchern
Ab Ende Mai werden in niedersächsischen Städten und Regionen wieder verstärkt die Regenbogenfahnen zu sehen sein. An insgesamt sieben Wochenenden wird dann der Christopher Street Day (CSD) landesweit gefeiert. „Niedersachsen ist bunt und vielfältig und das soll auch sichtbar sein“, sagt Sozialministerin Daniela Behrens. Mit Paraden, politischen Forderungen und auch Partys macht der CSD jährlich auf die Belange und Rechte von LSBTI* aufmerksam.
Der CSD geht zurück auf den sogenannten Stonewall-Aufstand von 1969 in der Christopher Street in New York City. Hier setzten sich queere Menschen gegen Polizeiwillkür zur Wehr.
In Niedersachsen finden 2022 zu folgenden Terminen CSDs statt:
28. Mai in Osnabrück und Wilhelmshaven
04. Juni in Hannover und Walsrode
18. Juni in Oldenburg
25. Juni in Cloppenburg
30. Juli in Göttingen
13. August in Braunschweig
10. September in Papenburg
Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Pressemitteilung vom 16. Mai 2022