Im Zeitraum Januar bis Juli 2021 hatten Kräfte der Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze nur insgesamt 26 unerlaubt eingereiste Personen mit einem Belarus-Bezug festgestellt. Für den August wurden bereits 474 solcher illegalen Einreisen verzeichnet, im September 2021 stieg die Zahl auf 1.903. Bis einschließlich zum 19. Oktober sind für den laufenden Monat 3.262 unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus registriert worden. Im laufenden Jahr wurden somit an der deutsch-polnischen Grenze bereits 5.665 unerlaubte Einreisen mit Belarus-Bezug festgestellt.

Aufgrund der Anzahl an unerlaubten Einreisen und mit Blick auf die hohe Dynamik der Feststellungszahlen im Zusammenhang mit illegaler Sekundärmigration aus Belarus (BLR) hat sich die Grenze zu Polen damit zum aktuellen Brennpunkt im grenzpolizeilichen Aufgabenbereich an den Landgrenzen entwickelt.

Hintergrund:

Seit August 2021 ist die Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze einem hohen Migrationsdruck ausgesetzt, der sich insbesondere aus der Migrationslage im Zusammenhang mit der Durchreise von Migranten über Belarus und die Republik Polen ergibt. Eine Entspannung der Lage zeichnet sich derzeit nicht ab.

Bei der deutsch-polnischen Grenze handelt es sich um eine Schengen-Binnengrenze, die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann. Die Bundespolizei führt im grenznahen Raum intensivierte Fahndungsmaßnahmen unterhalb der Schwelle von Grenzkontrollen durch. Die Maßnahmen werden eng mit dem polnischen Grenzschutz abgestimmt. Es besteht eine sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem polnischen Grenzschutz und der Bundespolizei.

Quelle: Bundespolizeipräsidium Potsdam Pressemitteilung vom 20. Oktober 2021