Ein Terroranschlag mit mehreren Todesopfern, parallel die Ankündigung, die Lechstaustufe am Forggensee anzugreifen, sowie zwei bewaffnete Terroristen, die ins alpine Gelände fliehen: Mit diesem herausfordernden fiktiven Szenario fand heute in der Allgäu Kaserne in Füssen und auf der Rohrkopfhütte bei Schwangau eine große Antiterrorübung des Polizeipräsidiums Schwaben Süd-West und der Bundeswehr statt. An der Übung ‚AlpenTEX 2023‘ waren insgesamt mehr als 100 Einsatzkräfte beteiligt, darunter Spezialeinheiten, Hubschrauber und sondergeschützte Fahrzeuge. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Großübung mitverfolgt. „Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundeswehr war ausgezeichnet“, lautete sein erstes Zwischenfazit. Wie bei den bereits vorangegangenen vier gemeinsamen Einsatzübungen werde auch die heutige Großübung akribisch nachbereitet. „Wir wollen für den Ernstfall bestmöglich vorbereitet sein“, so der Innenminister. „Daher werden wir die gemeinsamen Übungen mit der Bundeswehr auch 2024 fortsetzen.“
Neben regelmäßigen gemeinsamen Übungen ist nach Herrmanns Worten eine hervorragend aufgestellte Polizei sehr wichtig. „Wir haben die Bayerische Polizei von 2008 bis 2023 mit insgesamt 8.000 zusätzlichen Stellen verstärkt, ein Rekordwert“, erklärte Herrmann. „Damit erreichen wir heuer mit mehr als 45.000 Stellen eine neue Höchstmarke im Stellenbestand der Bayerischen Polizei.“ Zudem habe der Freistaat in den vergangenen Jahren erheblich in die Ausstattung der bayerischen Polizeikräfte investiert. Dazu gehören unter anderem die ballistische Schutzausrüstung und die neuen Dienstwaffen. Zudem verfügt die Bayerische Polizei mittlerweile über rund 900 Mitteldistanzwaffen als Ergänzung zur Maschinenpistole MP5 bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen (Kompakt-Gewehr Modell SCAR-L im Kaliber 5,56 mm x 45). Dazu kommt ein hochmodernes Lasersystem zum Schießtraining. „Nachdem wir schon von 2013 auf 2022 den Sach- und Bauhaushalt um mehr als 70 Prozent gesteigert hatten, steht der Bayerischen Polizei in diesem Jahr mit rund 609 Millionen Euro ein neuer Rekordhaushalt zur Verfügung“, verdeutlichte der Innenminister.
Laut Herrmann war die Unterstützung der Bundeswehr in der Antiterrorübung notwendig und nach dem Grundgesetz auch zulässig. Denn laut Szenario war von einer unmittelbaren und konkreten Gefahr weiterer terroristischer Anschläge und damit von einem drohenden besonders schweren Unglücksfall auszugehen. Da alle Polizeieinheiten bereits im Einsatz gebunden waren, wurde die Bundeswehr um Hilfe ersucht. „Klar ist aber: Für die Innere Sicherheit in Bayern bleibt zuallererst die Bayerische Polizei zuständig“, betonte der Innenminister.
(c) IM Bayern, 26.07.2023