In der saarländischen Polizei werden seit 2020 Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG), sogenannte Taser, verwandt, Körperkameras, sogenannte Bodycams, wurden bereits 2015 eingeführt. Insgesamt kann die Polizei sowie die Fachhochschule für Verwaltung auf 100 Taser, inklusive Reserve-Geräten, sowie auf 53 Bodycams zugreifen.

Der Vorteil der Taser besteht darin, dass die Sicherheit der Polizistinnen und Polizisten erhöht und gleichzeitig das Verletzungsrisiko sowohl der Einsatzkräfte als auch des polizeilichen Gegenübers minimiert wird.

„Die bisherigen Erfahrungswerte haben jedoch gezeigt, dass der größte Vorteil beim Einsatz der Taser in ihrer hohen präventiven Wirkung liegt“, so Innenminister Reinhold Jost. „In den Jahren 2020 bis 2022 war die Zahl der angedrohten Einsätze der Distanzelektroimpulsgeräte konstant höher als die der Fälle, bei denen sie tatsächlich verwendet wurden. Das bedeutet, die Taser haben in einer Vielzahl von Situationen zur Deeskalation der Lage beigetragen.“

Die Einsatzzahlen im Überblick:

Zeitraum DEIG-Einsatz Einsatz angedroht Gesamt
Juli bis Dezember 2020 6 12 18
2021 14 40 54
Januar bis Juni 2022 15 19 34

Die Bodycams sollen ebenfalls zur Sicherheit der Einsatzkräfte beitragen. Im Gegensatz zur Verwendung der Taser kann deren präventive Wirkung zwar nicht mit absoluten Zahlen belegt werden, allerdings hat eine Erhebung bei den Nutzerinnen und Nutzern ergeben, dass 75 Prozent der Befragten sie als „präventiv wirksames Einsatzmittel“ einstufen. Lediglich bei Personen, die Alkohol, Medikamente und/oder Betäubungsmittel konsumiert haben, sei die Wirkung abgeschwächt.

Innenminister Reinhold Jost: „Berücksichtigt man die bisherigen Erfahrungswerte, haben Taser und Bodycams einen wichtigen Platz im Einsatzalltag unserer Polizistinnen und Polizisten eingenommen. Weil die aktuellen Kamera-Geräte mittlerweile veraltet und technisch verbraucht sind, haben wir die Beschaffung neuen Equipments bereits in Auftrag gegeben.“

Der Minister weiter: „Diese 90 neuen Bodycams werden noch in diesem Jahr verteilt. Damit richten wir uns auch nach der Zahl der aktuell vorhandenen Distanzelektroimpulsgeräte und ermöglichen auf diese Weise künftig die grundsätzlich paritätische Ausstattung der Einsatzkommandos mit DEIG und Bodycams.“

Die Bodycams kommen im Wach- und Streifendienst sowie bei vergleichbaren Tätigkeiten zum Einsatz. Sie ermöglichen in öffentlich zugänglichen Räumen die Erhebung und kurzfristige Speicherung von personenbezogene Datendurch die offene Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen, sofern dies zum Schutz der Polizistinnen und Polizisten oder dritter Parteien vor einer konkreten Gefahr erforderlich ist. In Wohnungen ist eine Verwendung nur dann erlaubt, wenn Gefahr für Leib und Leben besteht. Ursprünglich gehörten die Geräte auch zur Ausrüstung der Verkehrspolizei und der Hundestaffel, haben sich dort aber auf Grund der speziellen Tätigkeiten der Dienststellen als nicht praktikabel erwiesen.

Taser dagegen sind insbesondere für Einsatzlagen vorgesehen, die durch andere Einsatzmittel mit großer Wahrscheinlichkeit nicht erfolgreich gelöst werden können, z.B. Bedrohungslagen und Festnahmesituationen, aber auch Suizidlagen.

Den Umgang mit den Distanzelektroimpulsgeräten erlernen die Polizistinnen und Polizisten in modularen Fortbildungsveranstaltungen im Einsatztrainingszentrum Göttelborn. Zudem müssen sie jährlich eine Auffrischungsfortbildung absolvieren. Für die Vermittlung der rechtlichen, technischen und einsatztaktischen Grundlagen des Bodycam-Gebrauchs wurden in einer eintägigen Fortbildungsveranstaltung an der Fachhochschule für Verwaltung des Saarlandes (FHSV) zunächst Multiplikatorinnen und Multiplikatoren ausgebildet, die ihr Wissen dann in Form von Dienstunterricht o.ä. an die Trägerinnen und Träger weitergeben. Die Häufigkeit dieser internen Beschulungen richtet sich nach dem konkreten Bedarf der einzelnen Dienststellen.

Insgesamt hat die Landesregierung bis dato mehr als eine Million Euro in die Anschaffung und den Unterhalt dieser Einsatzmittel investiert, wobei rund 815.000 Euro auf die DEIG und mehr als 213.000 Euro auf die Bodycams entfallen.

Quelle: Ministerium für Inneres, bauen und Sport des Saarlandes, Pressemitteilung vom 16. November 2022