Auch in diesem Jahr sind in Brandenburg zahlreiche Medien wegen extremistischer und gewaltverherrlichender Texte aufgefallen. Einer vorläufigen Bilanz des Landeskriminalamts (LKA) nach wurden 43 Tonträger zur Indizierung bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) vorgelegt. 31 Medien hatten einen rechtsextremistischen Inhalt, zehn waren linksextremistisch orientiert. Zwei Tonträger wiesen ausländerextremistische Texte auf. Insgesamt sind das 33 Indizierungsanregungen weniger als im vergangenen Jahr.

Innenminister Michael Stübgen: „Brandenburgs Polizei hört bei Hass und Hetze genau hin. Auffällig ist, dass für viele der musizierenden Extremisten vermehrt Gewinninteressen im Mittelpunkt stehen. Sie versuchen daher, ihre menschenverachtenden Botschaften zu verschleiern. Teilweise lassen Bands und Produzenten die Texte vor Veröffentlichung sogar juristisch prüfen, um einer Indizierungsanregung zu entgehen. Das ist ein Ergebnis jahrelangen Drucks auf die Szene und diesen Druck werden wir weiter aufrechterhalten. Wir gehen konsequent gegen Hass und Hetze vor, auch wenn sie in nette Melodien verpackt sind.“

Die Abteilung Staatsschutz des LKA ist seit mehreren Jahren die bundesweit aktivste Polizeidienststelle im Bereich der Indizierungen von jugendgefährdenden Tonträgern sowie bei qualitätssichernden Maßnahmen. Das belegen die bislang 1.145 Tonträger (davon 1.008 rechtsextremistisch orientierte, 70 linksextremistisch orientierte, 65 gewaltverherrlichende und zwei ausländerextremistisch orientierte Medien), die durch die Polizei Brandenburg zur Indizierung angeregt wurden.

Über 90 Prozent aller durch die Brandenburgische Polizei vorgenommenen Indizierungsanregungen wurden im Prüfverfahren der BPjM bestätigt. Vor allem rechtsextremistisch orientierte Tonträger sind Schwerpunkt der Auswertung und Anregung.

Quelle: Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, Pressemitteilung vom 22. Dezember 2022