Die Innovationstätigkeit zur Künstlichen Intelligenz hat weiter an Fahrt aufgenommen. In Technikklassen mit starkem KI-Bezug wurden im vergangenen Jahr 40 Prozent mehr Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland veröffentlicht, als noch vor fünf Jahren. Besonders stark war der Zuwachs bei den Kerngebieten der KI, zu denen digitale Rechenanlagen mit speziellen Verarbeitungseinheiten, Rechenanlagen auf der Grundlage spezifischer Rechenmodelle wie neuronaler Netze und zugehörige Lernverfahren gehören. Hier hat sich die Zahl der Anmeldungen seit 2019 mehr als verdreifacht. „Mit generativen Tools wie zum Beispiel ChatGPT ist Künstliche Intelligenz als Alltagstechnologie in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die starke und breite Innovationsdynamik verdeutlicht, dass KI zukünftig in vielen Lebensbereichen eine große Rolle spielen wird“, sagte die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Eva Schewior vor dem des DPMAnutzerforum 2024. Das DPMA hat die Innovationstätigkeit zur Künstlichen Intelligenz ausgewertet und analysiert. Diese Analyse ist Thema bei der Jahreshauptveranstaltung des DPMA, die am 19. und 20. März in München stattfinden und auf YouTube live gestreamt wird.

Neben den Kerngebieten der Künstlichen Intelligenz, ergab die Analyse eine besonders starke Innovationstätigkeit unter anderem in der Bildanalyse, der Computertechnik, der Medizintechnik und im Bereich Verkehrs- und Fahrzeugtechnik. Betrachtet man die veröffentlichten Patentanmeldungen für den deutschen Markt nach Herkunftsländern, so zeigt sich, dass US-amerikanische Anmelder dominieren: Fast ein Drittel (32,4 Prozent) aller 2023 veröffentlichten Anmeldungen kamen von Unternehmen oder Forschungseinrichtungen aus den Vereinigten Staaten. Dahinter liegen Deutschland mit einem Anteil von 17,1 Prozent und Japan mit 12,4 Prozent. Auf Rang 4 und 5 folgen China (10,1 Prozent) und die Republik Korea (4,7 Prozent). Deutlich wird gleichzeitig, dass die Zuwächse in den asiatischen Staaten am größten sind: Aus China kamen im vergangenen Jahr 15,0 Prozent mehr Veröffentlichungen als noch 2022. Es folgen die Republik Korea mit einem Zuwachs von 10,7 Prozent und Japan (+ 8,0 Prozent). In Deutschland betrug der Zuwachs 5,2 Prozent, in den USA 3,7 Prozent.

Im Ranking der Einzelanmelder lag 2023 mit der Robert Bosch GmbH ein deutsches Unternehmen auf Platz 1. Es folgten Huawei Technologies Co., Ltd., Google LLC, Microsoft Technology Licensing, LLC und Samsung Electronics Co., Ltd..

DPMA-Präsidentin: Müssen bei KI zu den innovativsten Ländern gehören

„Innovative Anwendungen Künstlicher Intelligenz werden für die internationale Wettbewerbsfähigkeit zukünftig von entscheidender Bedeutung sein. Gemessen an Patentanmeldungen nehmen deutsche Unternehmen auf ihrem Heimatmarkt eine vergleichsweise gute Position ein“, sagte DPMA-Präsidentin Schewior. „Angesichts der immensen Dynamik in anderen Teilen der Welt, sollten auch wir weiter alles daransetzen, dass wir bei dieser zentralen Zukunftstechnologie zu den innovativsten Ländern gehören.“

Besondere Aktualität hat die Analyse auch durch die gerade vom Europäischen Parlament beschlossene Regelungen zur Künstlichen Intelligenz, den sogenannten „Artificial Intelligence Act“. „Wie sich die Innovationstätigkeit infolge der europäischen Regelungen entwickelt, werden wir beobachten“, sagte die DPMA-Präsidentin.

Hinweise zur Methodik: Für die vorliegende Analyse haben veröffentlichte Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland beim DPMA und beim Europäischen Patentamt ohne Doppelzählungen in den Blick genommen. Patentanmeldungen werden nach 18 Monaten veröffentlicht. Im Jahr 2023 neu angemeldete Erfindungen sind daher noch nicht enthalten.

Für die Auswertung haben wir die jeweils einschlägigsten IPC-Stellen der internationalen Patentklassifikation ermittelt und betrachtet. Da es keine eineindeutigen IPC-Stellen für Künstliche Intelligenz gibt, stellt diese Vorgehensweise eine Annäherung dar, die aber die verschiedenen Trends gut aufzeigt. Die betrachteten IPC-Stellen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit für alle KI-bezogenen veröffentlichten Erfindungen. Zudem können dort auch Erfindungen ohne KI-Bezug enthalten sein.

DPMAnutzerforum 2024: Vorträge, Debatten, Fachinformationen

Neben den neuesten Entwicklungen aus dem DPMA steht beim DPMAnutzerforum in diesem Jahr die Bedeutung von Schutzrechten für die Innovationskraft – insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen – im Fokus. Nach der Einführung durch die DPMA-Präsidentin hält die Vorsitzende des Ausschusses für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht beim Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. und Senior Vice President Global Intellectual Property der BASF SE, Alissa Zeller, eine Keynote. Der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation der Bundesregierung und Vizepräsident der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Prof. Dr. Uwe Cantner, sowie der Präsident der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) und Leiter der Patentabteilung der Siemens AG, Beat Weibel, debattieren über die Frage „Fördern oder hindern gewerbliche Schutzrechte die Innovation?“. Zudem gibt es wieder Fachvorträge und Workshops zur Information der Kundinnen und Kunden des DPMA.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter. Weitere Informationen unter www.dpma.de

(c) DPMA, 18.03.2024