Gestern, am Montag, dem 19. September 2022, fand die Landesvertreterversammlung des Bundes der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Rheinland-Pfalz im Dathenushaus in Frankenthal statt.
Oberstaatsanwalt a.D. Thomas Albrecht (Trier) wurde für weitere 3 Jahre zum Vorsitzenden wiedergewählt.
Stellvertreter wurde Dir. AG Saarburg Marcel Heinemann. Zum Geschäftsführer wurde ROLG Dr. Jan Keppel (Bernkasel-Kues) gewählt; Schatzmeister wurde Staatsanwalt Martin Schalk (Frankenthal)
In das Präsidium wählten die Delegierten ferner:
RLG Volker Bache (Koblenz); VRLG Jörg Hartmann (Mainz); VRLG Dr. Jan Hildebrandt (Frankenthal), RinAG Anne Kappel; RinOLG Martina Kohlmeyer (Koblenz); RiOLG Dr. Geraldine Morguet (Mainz); VRinOLG Kornelia Schilz-Christoffel (Koblenz); RinAG Sandra Wingenter (Frankenthal) und OStAin Dr. Petra Zimmermann (Frankenthal).
Justizminister Herbert Mertin und Staatssekretär Dr. Matthias Frey waren neben dem Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal Martin Hebich Ehrengäste.
Ferner waren zahlreiche hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der rheinland-pfälzischen Justiz anwesend wie die Präsidenten der Oberlandesgerichte und Generalsstaatsanwälte.
Minister Mertin dankte den Delegierten des Deutschen Richterbundes in Rheinland-Pfalz für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit: »Der kontinuierliche Austausch mit dem Deutschen Richterbund ist mir sehr wichtig. Das Ministerium der Justiz ist bei den Veränderungen in der Arbeitswelt in der Justiz auf die aufmerksame und konstruktive Begleitung durch die Richter- und Staatsanwaltschaft angewiesen. Es ist zentral, dass wir im Gespräch miteinander bleiben, um die Justiz in Rheinland-Pfalz so stark und leistungsfähig zu erhalten, wie sie ist. Hierfür danke ich Ihnen allen.«
Oberbürgermeister Hebich hob seinem Grußwort die besondere Bedeutung der Stadt Frankenthal als wichtiger Justizstandort hervor.
Weiterer Ehrengast war der stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen Richterbundes Richter am Bundessozialgericht Dr. Bernhard Joachim Scholz. Er bedankte sich für die gute Zusammenarbeit zwischen dem Landes- und Bundesverband.
Der thematischen Schwerpunkt der Landesvertreterversammlung war die elektronische Akte. Der Leiter des eJustice-Programms in Rheinland-Pfalz, Oberstaatsanwalt Lutz Pittner, informierte die Delegierten in einem sehr informativem Vortrag über den Stand der Digitalisierung in der Justiz, und legte die Risiken, Herausforderungen, aber auch die großen Chancen dar, die das Projekt bietet
In der anschließenden Diskussion sicherte der Vorsitzende des Richterbundes Albrecht die vollumfängliche Unterstützung der dem Verband angehörenden Richterinnen und Richter, Staatsanwältin und Staatsanwälte zu. Er bedankte sich insbesondere dafür, dass zusätzliche Stellen zur Umsetzung geschaffen werden sollen.
Erforderte aber auch unbürokratische und schnelle Unterstützung der zuständigen staatlichen Stellen, insbesondere auch bei der Beschaffung der notwendigen Hardware.
Information:
Der Deutsche Richterbund vertritt als Berufsverband die Interessen von mehr als 600 Mitgliedern in vier Bezirksvereinen und den Fachverbänden der Arbeits-, Finanz – und Sozialgerichtsbarkeit gegenüber dem Landesparlament, der Landesregierung und der Öffentlichkeit. Als Mitgliedsverband des Deutschen Richterbundes beteiligt er sich an dessen verbandsinterner Willensbildung und deren Vertretung nach außen auf Bundesebene.
Quelle: Deutscher Richterbund Landesverband Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 20. September 2022