Zur Nachricht, dass der Chiphersteller TSMC den Bau einer Fabrik in Dresden beschlossen hat, erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

„Wenn in Deutschland und Europa wieder mehr Chips produziert werden, schafft dies weniger Abhängigkeiten von Drittstaaten. Der Bau der Chipfabrik in Dresden kann einen Beitrag dazu leisten. Es sollten jedoch nicht nur Arbeitsplätze subventioniert werden, sondern auch heimische Industriebetriebe von der Chipproduktion profitieren. Im Sinne der Steuerzahler müssen daher die Bedingung für die Subvention transparent gemacht werden. Klar ist auch, dass die Milliardensubvention wieder einmal deutlich macht, dass der Standort Deutschland nicht mehr attraktiv genug ist. Die Rahmenbedingungen müssen deutlich verbessert werden. Damit Unternehmen auch ohne staatliche Zuschüsse in Deutschland investieren. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage ist die Bundesregierung in der Pflicht, wieder wettbewerbsfähigere Rahmenbedingungen zu schaffen. Von der Besteuerung der Unternehmen bis hin zu den Energiepreisen gibt es hier erheblichen Nachbesserungsbedarf. Denn eine Industriepolitik, die nur auf Subventionen setzt, ist weder nachhaltig, noch schafft sie ausreichend Investitionen.“

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