Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) soll im Jahr 2024 über einen Etat in Höhe von knapp elf Milliarden Euro (2023: 14,57 Milliarden Euro) verfügen können. Das geht aus dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 (20/7800) hervor. Laut diesem wird für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz für 2024 mit Einnahmen in Höhe von 745,73 Millionen Euro (2023: 685,53 Millionen Euro) gerechnet.

Knapp die Hälfte der geplanten Ausgaben entfällt auf den Bereich „Innovation, Technologie und neue Mobilität“, für den 4,55 Milliarden Euro eingeplant sind (2023: 5,7 Milliarden Euro). Auf die „neue Mobilität“ entfallen davon 589,38 Millionen Euro (2023: 584,52 Millionen Euro). Darin enthalten ist ein Zukunftsinvestitionsprogramm für die Auto- und Autozulieferindustrie mit 305,633 Millionen Euro (2023: 315,87 Millionen Euro).

Für die Förderung von Luft- und Raumfahrt sind erneut hohe Mittel eingestellt; hierfür sollen 2,38 Milliarden Euro (2023: 2,48 Milliarden Euro) fließen. Von diesen gehen 1,04 Milliarden Euro als Beitrag an die Europäische Weltraumorganisation ESA in Paris (2023: 685 Millionen Euro).

Die Mittelstandsförderung schlägt mit 1,15 Milliarden Euro zu Buche (2023: 1,12 Milliarden Euro). Die Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastruktur im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ steigen laut Entwurf von 647,07 Millionen Euro 2023 auf 679,43 Millionen Euro. Eine zuvor angedachte Kürzung der Mittel, die heftig kritisiert worden war, ist damit vom Tisch; der Etat steigt im Vergleich zum Vorjahr sogar leicht.

Die Digitalisierung soll mit insgesamt 623,4 Millionen gefördert werden (2023: 1,58 Milliarden Euro). Um „Chancen der Globalisierung“ zu nutzen, sind im Etat insgesamt 374,43 Millionen Euro vorgesehen (2023: 577,82 Millionen Euro).

Der Einzelplan 09 soll in der Haushaltswoche des Bundestages am Donnerstag, 7. September 2023. debattiert werden.

(c) HiB Nr. 610, 23.08.2023