Im Rahmen der Stuttgarter Messe „The Hall of Vape“ (E-Zigaretten und Rauchzubehör) haben Zollbeamte am vergangenen Wochenende knapp 300 Liter unversteuerte Substitute für Tabakwaren sichergestellt. Die Zöllner kontrollierten am Samstag und am Sonntag insgesamt 15 Messestände. Bei 11 Standbetreibern stellte der Zoll dabei Unregelmäßigkeiten fest. Insgesamt wurden etwa 46.000 Euro Tabaksteuer durch das gewerbliche Verbringen der steuerpflichtigen Produkte hinterzogen. In acht Fällen wurden Strafverfahren gegen die Verantwortlichen an den Ständen eingeleitet. Zusammen wurde eine Summe von rund 36.000 Euro als Sicherheit für zu erwartende Bußgelder erhoben. Weiterhin wurden sechs Personen, die an den Messeständen arbeiteten, wegen Verdachts auf illegalen Aufenthalt an die Landespolizei übergeben.

Bereits wenige Tage vor Beginn der Messe entdeckte der Zoll auch bei Kontrollen in entsprechenden Shops in Esslingen, Filderstadt, Weinstadt und Backnang unversteuerte Tabakwaren und Substitute. Rund zehn Liter Liquids, 35 Kilogramm Dampfsteine und Rauchwatte sowie 174 Zigarren wurden allesamt ohne Steuermarken zum Verkauf angeboten. Der ermittelte Steuerschaden beläuft sich in diesen Sachverhalten auf insgesamt rund 2.200 Euro.

Zusatzinformationen:

Substitute für Tabakwaren sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels eines Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen beispielsweise die in E-Zigaretten genutzten Liquids. Seit dem 1. Juli 2022 unterliegen diese Waren den Bestimmungen des überarbeiteten Tabaksteuergesetzes. Die Steuer pro Milliliter der Liquids beträgt 16 Cent.

Quelle. Hauptzollamt Stuttgart, Pressemitteilung vom 10. Mai 2023