Vergangenen Freitag hat der Zoll im Rahmen einer regionalen Schwerpunktprüfung verstärkt Shisha-Bars kontrolliert. Knapp 60 Einsatzkräfte des Schweinfurter Hauptzollamts waren von den frühen Abendstunden bis in die Nacht hinein im Einsatz. Unterstützt wurden die Beamten dabei zeitweise auch durch die Polizei. Die Zöllnerinnen und Zöllner überprüften 42 Shisha-Bars in ganz Unterfranken und in Teilen Oberfrankens.
Ziel der Überprüfungen war unter anderem, ob es sich bei den verkauften Tabakwaren und Substituten für Tabakwaren wie beispielsweise E-Liquids um ordnungsgemäß versteuerte und aufbewahrte Tabakerzeugnisse handelte.
Bei den Kontrollen wurden die Einsatzkräfte fündig. Neben verschiedenen Verpackungen mit unversteuertem Tabak wurden auch unversteuerte Substitute für Tabakwaren festgestellt. Etwa 14 Kilogramm an unversteuerten Rauchwaren stellte der Zoll sicher und leitete gegen einen Inhaber einer Shisha-Bar ein Strafverfahren ein. In mehreren weiteren Fällen wurden Bußgeldverfahren wegen Verstöße gegen das Tabaksteuerrecht eingeleitet, da tabaksteuerrechtliche Bestimmungen nicht eingehalten wurden.
Zudem wurden in den kontrollierten Betrieben insgesamt 74 angetroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach deren Beschäftigungsverhältnis befragt und auf mögliche Schwarzarbeit überprüft. Daneben wurden in 15 kontrollierten Objekten Geschäftsunterlagen geprüft.
Die Befragungen der Beamten ergaben vorläufig folgende Feststellungen:
– Verdacht des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt
in zwei Fällen
– Beschäftigung von drei ausländischen Arbeitnehmern ohne die
hierfür erforderliche Arbeitsgenehmigung
– Verdacht des illegalen Aufenthalts bei einem Arbeitnehmer
– Zahlreiche Unstimmigkeiten bei Stundenaufzeichnungspflichten der
angetroffenen Arbeitnehmer und Unregelmäßigkeiten im Bereich der
Sofortmeldepflicht
Im Rahmen der Kontrollen wurde ein ausländischer Arbeitnehmer der Polizei übergeben und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen seinen Aufenthaltsort eingeleitet.
An die Feststellungen schließen sich nun weitere umfangreiche Ermittlungen an.
Zusatzinformation:
Der Zoll führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonders präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Daneben stellt der Zoll auch eine ordnungsgemäße Versteuerung von verbrauchssteuerpflichtigen Waren wie unter anderem Spirituosen und Tabakwaren sicher.
(c) ZFA Schweinfurt, 23.06.2023