Unter der Federführung des Hauptzollamts Duisburg wurden am 10.04.2024 in den frühen Morgenstunden Durchsuchungsbeschlüsse in Nordrhein-Westfalen (Duisburg, Essen, Oberhausen, Gelsenkirchen und Dormagen) vollstreckt. An dem Großeinsatz nahmen neben rund 100 Einsatzkräften der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch Spezialeinheiten der Landespolizei sowie Kräfte der Steuerfahndung teil.
Gegen einen Hauptbeschuldigten erwirkte die Staatsanwaltschaft Duisburg einen Haftbefehl. Dieser konnte am Einsatztag nicht vollstreckt werden, weil sich Erkenntnisse ergaben, dass sich der 50-Jährige zurzeit auf einer Kreuzfahrt befindet. Direkt nach der Rückkehr wurde der Hauptbeschuldigte nach dem Verlassen des Kreuzfahrtschiffes am 11.04.2024 durch die Bundepolizei Kiel festgenommen.
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Duisburg führt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Duisburg ein umfangreiches Ermittlungsverfahren, das der organisierten Form der Schwarzarbeit zuzuordnen ist. Die Ermittlungen richten sich gegen drei Hauptbeschuldigte, zwei Männer (50 und 73 Jahre) und eine Frau (38 Jahre).
Es besteht der Verdacht, dass die Beschuldigten im Bereich der Logistik Ausländer ohne gültige Aufenthaltstitel beschäftigt haben sollen. Zudem sollen die Arbeitsbedingungen in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbeitsbedingungen deutscher Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stehen, das auf eine Ausnutzung der wirtschaftlichen und persönliche Zwangslage hindeuten könnte. Für die Beschäftigungen seien keine Zahlungen an die Sozialversicherung erfolgt.
Die Einsatzkräfte haben vor Ort zur Klärung des Beschäftigungsumfangs und der Arbeitsbedingungen die angetroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vernommen. In den Objekten sicherten die Einsatzkräfte der FKS umfangreiches Beweismaterial. Darunter auch Computer und Mobiltelefone, die durch die Spezialkräfte der IT-Forensik ausgewertet werden. Die Auswertung der sichergestellten Beweise wird geraume Zeit in Anspruch nehmen.
(c) HZA Kiel, 16.03.2024