Am 29. August 2023 durchsuchten Beamt*innen des Zollfahndungsamtes Essen, Dienstsitz Köln, zwei Objekte in Aachen und stellten ca. 300 kg Wasserpfeifentabak in nicht mehr zugelassenen Gebinden, über Tausend unversteuerte E-Zigaretten und Zutaten für Wasserpfeifentabak (Substitute) sowie rund 29.000 Euro sicher.

Bereits Ende letzten Jahres fiel ein Lebensmittelhandel bei einer Steueraufsichtsmaßnahme des Hauptzollamtes Aachen durch den Verkauf von unversteuertem Wasserpfeifentabak auf. Das Verfahren wurde durch das Zollfahndungsamt Essen – Dienstsitz Köln übernommen und weitergeführt.

Am 29. August 2023 durchsuchten Beamt*innen des Zollfahndungsamtes Essen, Dienstsitz Köln, ein Ladenlokal und stellten ca. 300 kg Wasserpfeifentabak in nicht mehr zugelassenen Gebinden (über 25 g), fast 1.200 unversteuerte E-Zigaretten mit verschiedenen Liquids und 4.710 ml Zutatengemische für Wasserpfeifentabak (Substitute)sicher. Zudem wurden hunderte Kleidungsstücke und Schuhe bekannter Luxusmarken wegen des Verdachtes des Verstoßes gegen das Markengesetz sichergestellt.

Darüber hinaus gefundene nicht verkehrsfähige „Nicopods“ (Nikotinbeutel ohne Tabak) und pfandfreie, also in Deutschland nicht zugelassene, Getränkepackungen wurden vor Ort zuständigkeitshalber von den Ordnungsbehörden der Stadt Aachen übernommen. In dem zweiten Objekt wurden rund 29.000 Euro in bar gefunden und sichergestellt.

Der Steuerschaden beläuft sich auf geschätzt 2.600 Euro. Die weiteren Ermittlungen führt das Zollfahndungsamt Essen im Auftrag des Hauptzollamtes Aachen.

Infobox:

Der mit dem Tabaksteuermodernisierungsgesetz zum 01. Juli 2022 neu eingeführte Steuergegenstand „Substitute für Tabakwaren“ umfasst auch „Zutaten“ wie Liquids für E-Zigaretten und Liquids (Gyzerin/Aromen sowie deren Mischungen) zur Selbstherstellung von Wasserpfeifentabak. Auch diese müssen versteuert und mit Steuerbanderolen versehen sein.

(c) Zollfahndungsamt Essen, 31.08.2023