Am 30. August 2023 begrüßte die Präsidentin des Sozialgerichts (SG) Hannover Gabriele Beyer die Gäste aus der Ukraine, der Republik Moldau und aus Georgien im Fachgerichtszentrum (FGZ). Gabriele Beyer hob hervor: „Der Austausch zeigt uns, welch´ hohen Wert die Unabhängigkeit der Justiz und damit die Rechtsstaatlichkeit in einem Land hat“.

Schwerpunktthema der nach Niedersachsen und Berlin führenden Studienreise der Delegation von Justizvertretern aus den drei Ländern ist die Unabhängigkeit der Justiz. Deutschland und die EU unterstützen das Bestreben dieser Länder, eine unabhängige Justiz und damit eine Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen und zu stärken. Auf dem umfangreichen Programm steht ein länderübergreifender fachlicher Austausch über die Erfahrungen im Bereich der Unabhängigkeit der Justiz.

Neben einer Führung durch das Gebäude des FGZ stellte die Präsidentin des SG Hannover Gabriele Beyer den Gästen die gemeinsame Verwaltung der fünf Fachgerichte unter einem Dach vor. Im Anschluss an diesen Austausch stand mit Gabriele Beyer ein Empfang der Gäste durch Herrn Staatssekretär Dr. Thomas Smollich im Gästehaus der Landesregierung auf dem Programm, in dessen Rahmen ein reger Gedanken- und Erfahrungsaustausch stattfand.

(c) SG Hannover, 30.08.2023

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