Ministerin Petra Berg: „Es hat mich gefreut, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höchsten saarländischen Gerichts der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit ihren vielfältigen Aufgaben vor Ort kennenzulernen und danke ihnen für ihren täglichen Dienst für den Rechtsstaat.“

Beim Besuch des Saarländischen Oberlandesgerichts in Saarbrücken aus Anlass ihres Amtsantritts wurde die Ministerin der Justiz Petra Berg gemeinsam mit Staatssekretär Dr. Jens Diener von der Präsidentin Margot Burmeister empfangen. Nach einem Austausch konnten sich Ministerin Berg und Staatssekretär Dr. Diener vor Ort einen persönlichen Einblick in den dortigen Arbeitsalltag verschaffen. Für Staatssekretär Dr. Diener war der Besuch ein Zurückkehren an die ehemalige Wirkungsstätte, da er bis zu seiner Ernennung als Staatssekretär als Richter am Oberlandesgericht tätig war.

Justizministerin Petra Berg: „Das Saarländische Oberlandesgericht hat nicht nur eine wichtige Funktion in der Rechtsprechung vor allem als Beschwerde-, Berufungs- und Revisionsinstanz. Ihm obliegt weiterhin die Dienstaufsicht über sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der nachgeordneten Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Zudem nimmt das Saarländische Oberlandesgericht die Aufgabe als zentrale Ausbildungsbehörde im juristischen Vorbereitungsdienst wahr. Ich bin den Kolleginnen und Kollegen vor Ort für ihren täglichen Dienst am Rechtsstaat sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Justizverwaltung dankbar.“

Hintergrund:

Im Saarland existiert mit dem Saarländischen Oberlandesgericht nur ein Oberlandesgericht. Der Gerichtsbezirk erstreckt sich über das komplette Saarland. Oberlandesgerichte stehen im Gerichtsaufbau zwischen den Landgerichten (im Saarland: Landgericht Saarbrücken) und dem Bundesgerichtshof. Im Saarland sind dem Oberlandesgericht das Landgericht Saarbrücken und allen zehn saarländische Amtsgerichte nachgeordnet. Als Spruchkörper werden beim Oberlandesgericht Senate gebildet, die aus einer/m Vorsitzenden Richter/in und zwei Richterinnen/Richtern besetzt werden. Aktuell sind beim Saarländischen Oberlandesgericht sechs Zivilsenate, vier Strafsenate, zwei Familiensenate sowie weitere Senate mit Spezialzuständigkeiten eingerichtet. Am Saarländischen Oberlandesgericht sind aktuell 25 Richterinnen und Richter tätig. Dem Gericht steht die Präsidentin des Oberlandesgerichts Margot Burmeister als Behördenleitung vor.

Das Saarländische Oberlandesgericht ist weiterhin mit der Ausbildung der Referendarinnen und Referendare im juristischen Vorbereitungsdienst betraut.

Quelle: Ministerium der Justiz, Pressemitteilung vom 8. Juni 2022