
Am 5. März 2025 besuchte eine Gruppe von ukrainischen Richtern und Staatsanwälten im Rahmen einer Einladung durch die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipen das Oberlandesgericht München. Nach einer Begrüßung durch den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Steib tauschten sich die ukrainischen Richter, darunter mehrere Gerichtspräsidenten und Angehörige von Obergerichten sowie Behörden- und Abteilungsleiter bei verschiedenen Staatsanwaltschaften mit ihren deutschen Kollegen über aktuelle Fragen des Völkerstraf- und Prozessrechts aus. Dabei hatte die Diskussion über Kriegsverbrechen und deren juristische Aufarbeitung für die ukrainischen Gäste eine bedrückende Aktualität. Auch schilderten die Richter aus der Ukraine die Herausforderungen einer funktionierenden und rechtsstaatlichen Justiz unter den Bedingungen des Krieges im eigenen Land.
Oberstaatsanwalt Klaus Hoffmann aus Freiburg, ehemals Berater der ukrainischen Staatsanwaltschaft für die Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine, stellte eine Initiative vor, mit der Spenden für ein neues Traumahilfezentrum in Lviv in der Westukraine gesammelt werden. Die Initiative soll ein bestehendes Rehabilitationszentrum für verwundete Soldatinnen und Soldaten sowie vom Krieg betroffene Zivilisten mit dem Namen „Unbroken“ erweitern und wird unter anderem durch Christian Streich, den ehemaligen Trainer des SC Freiburg, und Rüdiger Linhof von der Münchener Band Sportfreunde Stiller unterstützt und konnte bereits rund 50.000 Euro private Spenden gewinnen (https://unbroken.org.ua).
Nach einem gemeinsamen Mittagessen wurden die Gäste dann durch das Bayerische Staatsministerium der Justiz begrüßt und durch den Justizpalast und insbesondere die Weiße-Rose-Ausstellung geführt.
OLG München, 05.03.2025