Der Staatssekretär im niedersächsischen Justizministerium Dr. Thomas Smollich stattete am 17. August 2023 dem Justizzentrum Hildesheim einen Besuch ab und war als Erstes zu Gast beim Landgericht Hildesheim, um sich mit der Gerichts- und Geschäftsleitung sowie Vertreterinnen der Personal- und Richtervertretungen vor Ort auszutauschen.

Zentrales Thema des Besuchs war der Digitalisierungsprozess der Justiz, bei welchem das Landgericht Hildesheim für die ordentliche Gerichtsbarkeit eine Vorreiterrolle in Niedersachsen einnimmt, weil hier bereits seit dem 01.11.2022 die rechtsverbindliche elektronische Zivilakte pilotiert wird. Mit einer Präsentation des Digitalisierungskoordinators des Landgerichts, dem Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. Jan-Hendrik Schulze, wurden dem Staatssekretär tiefere Einblicke in die Praxis und die bisherigen Erfahrungen mit der elektronischen Akte verschafft. Dabei wurde deutlich, dass die Software insbesondere für die Geschäftsstellen noch benutzerfreundlicher weiterentwickelt werden sollte.

Mit der Digitalisierung einher gehen auch moderne Arbeitszeitmodelle und die Ausgestaltung der geltenden Vertrauensarbeitszeit. Diese Entwicklung und deren Wechselwirkungen mit der verpflichtenden Arbeitszeiterfassung nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts wurden als Nächstes mit dem Staatssekretär diskutiert. Einigkeit bestand, dass eine flexiblere Gestaltung der Arbeitszeit wünschenswert wäre, nicht zuletzt, um auch die Attraktivität der Justiz als Arbeitgeber zu erhalten.

Auch auf den Baubereich wird sich die Digitalisierung auswirken, weil neue Raumnutzungskonzepte wie z. B. das Desksharing Einzug in die Justiz halten und dadurch neue räumliche und bauliche Möglichkeiten geschaffen werden. Im Rahmen des Programmpunkts „Bau“ begrüßte die Leitung des Landgerichts daher, dass das Niedersächsische Justizministerium zurzeit das Raumprogramm des Justizzentrums vom Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften (NLBL) mit dem Ziel beraten lässt, die Nutzungsstruktur des Justizzentrums durch Amtsgericht, Landgericht und Staatsanwaltschaft insgesamt zu verbessern. Großer Wunsch des Landgerichts in diesem Zusammenhang ist es, die Bibliothek unter dem Schwurgerichtssaal in einen weiteren großen Sitzungsaal für Haftsachen umbauen zu können.

Angesprochen wurden schließlich die – zunehmend auch beim Landgericht Hildesheim – immer komplexer werdenden Strafverfahren, die trotz moderater Eingangszahlen zu einer immer höheren Belastung der Strafkammern des Landgerichts führen. Der Staatssekretär betonte, dass eine Verbesserung der personellen Ausstattung nicht nur der Staatsanwaltschaften, sondern damit einhergehend auch der Strafgerichte ein klares Ziel des niedersächsischen Justizministeriums ist. Die Präsidentin des Landgerichts Dr. Britta Knüllig-Dingeldey dankte dem Staatssekretär abschließend für seinen Besuch: „Wir freuen uns sehr, dass Sie schon so früh in Ihrer Amtszeit zu uns nach Hildesheim gekommen sind, um sich ein unmittelbares Bild der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen vor Ort zu machen, und wissen unsere Anliegen bei Ihnen in guten Händen.“

(c) JM Niedersachsen, 18.08.2023