Staatssekretär Dr. Diener hat im April nach erfolgreicher sechsmonatiger Ausbildung zehn neue Justizhauptwachtmeisterinnen und Justizhauptwachtmeister ernannt, wodurch die Gesamtzahl der besetzten Stellen im Wachtmeisterbereich auf 92 ansteigt – ein historischer Höchststand. Das seit dem Jahr 2018 bestehende Sicherheitskonzept der Gerichte kann damit weiter fortentwickelt und verbessert werden.

Staatssekretär Dr. Diener betont die Wichtigkeit dieses Meilensteins: „Die Sicherheit in Gerichtsgebäuden genießt für uns höchste Priorität, ohne dabei den Zugang zu den Gerichten als öffentliche Orte einzuschränken. Sicherheit ist eine Daueraufgabe, der wir uns durch sukzessive Verbesserungen fortwährend widmen. Ich beglückwünsche die neuen Kolleginnen und Kollegen und wünsche ihnen für ihre wichtige Tätigkeit alles Gute.“

Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister sorgen unter anderem für die Eingangssicherung an saarländischen Gerichten. Besonders strenge Kontrollen, die Flughafenkontrollen ähneln, finden am Landgericht Saarbrücken und an zwei Standorten des Amtsgerichts Saarbrücken statt, wo permanente Personen- und Taschenkontrollen mit Röntgenscannern und Metalldetektortorbögen durchgeführt werden. Bei den weiteren Gerichten wird zusätzlich zum Pfortendienst anlassbezogen und gegebenenfalls auch mit Handsonden und teilweise Metalldetektorbögen kontrolliert. Bei Bedarf kann zusätzlich die örtliche Polizei zur Unterstützung hinzugezogen werden.

Die Wachtmeister verfügen über eine umfangreiche Schutzausrüstung, die teilweise dem Standard der saarländischen Polizei entspricht, darunter:

·                           Schutzwesten (Schuss- und Stichschutz)

·                           Handschuhe und Stichschutzhandschuhe

·                           Handschellen

·                           Reizstoffsprühgeräte

·                           Einsatzschlagstöcke

·                           Einsatzgürtel

Die sicherheitstechnische Ausstattung wird zudem durch gezielte Schulungen in der Ausbildung, aber auch im Bereich der Fort- und Weiterbildung unterstützt. Auch bauliche Veränderungen (z.B. befahrbare Zaunanlage für den Vorführbereich am Landgericht und Videoüberwachung am Amtsgericht Saarbrücken) sind Teil des umfangreichen Sicherheitskonzepts.

Das Ministerium der Justiz ist bestrebt, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit weiter zu erhöhen. Mit der erfolgten Personalaufstockung unterstreicht das Ministerium der Justiz das kontinuierliche Engagement für die Sicherheit an den Gerichten, während zugleich der Zugang für Bürgerinnen und Bürger gewährleistet bleibt.

JM Saarland, 25.05.2025