Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei den Gerichten in Nordrhein-Westfalen können als Amtskleidung in Zukunft eine Robe tragen. Das Ministerium der Justiz hat dazu die Allgemeine Verfügung „Anordnung über die Amtstracht (Richterrobe) bei den Gerichten“ zum 1. März 2025 geändert.

Nach dem Gesetz nehmen Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger wichtige und verantwortungsvolle Aufgaben der Rechtspflege wahr. Diese Aufgabe erfüllen sie ebenso wie Richterinnen und Richter in sachlicher Unabhängigkeit.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: „Das Tragen einer Robe ist ein Symbol für die Objektivität und Unparteilichkeit der Amtsführung. Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sind Repräsentanten des Rechtsstaats und stehen durch ihre vielfältigen Aufgaben tagtäglich in direktem Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Sie sind das Rückgrat der Justiz und diese Bedeutung kann jetzt mit dem Tragen einer Robe auch nach außen sichtbar gemacht werden.“

Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger unterstützen die Menschen im Alltag beispielsweise bei der Abwicklung einer Erbschaft, der Vollstreckung gerichtlich titulierter Forderungen oder der Durchführung von Zwangsversteigerungen. Sie vollziehen den Erwerb von Grundstücken durch einen Eintrag im Grundbuch, sorgen für Klarheit sowie rechtssichere Abläufe in der Wirtschaft durch Eintragungen im Handelsregister und stellen sicher, dass Verurteilte ihre Strafe ableisten. In den letzten Jahren ist die Verantwortung der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger stetig gewachsen.

Das Tragen der Robe wird Rechtspflegerinnen und Rechtspflegerinnen zum 1. März 2025 bei allen Amtshandlungen ermöglicht, bei denen es mit Rücksicht auf das Ansehen der Rechtspflege angemessen ist. Durch die Robe wird die Bedeutung des den Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern verliehenen öffentlichen Amtes und ihre Position als Vertreterinnen und Vertreter der Justiz klar erkennbar und hervorgehoben.

JM NRW, 21.02.2025