Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und die bayerische Justiz vollzogen heute (26. Juni) in einer Feierstunde in der Münchner Residenz den Amtswechsel des ranghöchsten Beamten der bayerischen Justiz: Prof. Dr. Frank Arloth geht nach fast 40 Jahren im Staatsdienst und zehn Jahren als Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz in den Ruhestand. Seine Nachfolge tritt Dr. Winfried Brechmann an, der zuvor Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention war.

Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich betonte gegenüber dem scheidenden Amtschef: „Die bayerische Justiz und ich persönlich verabschieden heute den langjährigen Amtschef des bayerischen Justizministeriums, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth. 38 Jahre lang haben Sie für die bayerische Justiz gearbeitet und sich in verschiedensten Positionen höchstes Ansehen erworben. Überall haben Sie Ihre überragende juristische Fachkompetenz, Ihren reichen Erfahrungsschatz, Ihre Führungsstärke und ein ausgeprägtes Gespür für Recht und Gerechtigkeit unter Beweis gestellt. Sie haben das Amt des Amtschefs in jeder Hinsicht glänzend ausgefüllt und über zehn Jahre hinweg maßgeblich geprägt. Sie haben das Justizministerium exzellent nach außen vertreten und mit großer Souveränität geführt.“ Der Minister weiter: „Sie waren eine tragende Säule der bayerischen Justiz. Mit Ihrer wertschätzenden und gewinnenden Art waren Sie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizministeriums, die gerichtliche und staatsanwaltschaftliche Praxis sowie den Strafvollzug über viele Jahre hinweg immer ein verlässlicher, kompetenter und verständiger Ansprechpartner und trugen so entscheidend zu dem ausgezeichneten Miteinander bei. Im Kreis der Justizstaatssekretärinnen und Justizstaatssekretäre der Länder sind Sie nicht nur der dienstälteste Amtsinhaber, sondern ein äußerst geschätzter Experte und Kollege. Insbesondere im Rahmen der Justizministerkonferenz und im Bundesratsverfahren ebneten Sie immer wieder erfolgreich den Weg für wichtige bayerische Initiativen. Für Ihr herausragendes Engagement für die bayerische Justiz bedanke ich mich herzlich und wünsche Ihnen und Ihrer Familie für Ihren Ruhestand alles Gute.“

Neben seinen großen Verdiensten im Ministerium setzte Prof. Dr. Arloth auch in der Wissenschaft Akzente – u. a. als Redaktionsleiter und Herausgeber von juristischen Fachzeitschriften und Online-Kommentaren, durch zahlreiche Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Strafrechts und des Strafvollzugs und als Verfasser eines Standardkommentars zu den Strafvollzugsgesetzen von Bund und Ländern. Justizminister Eisenreich: „In Justizkreisen sind Sie hoch angesehen. Bereits im Jahr 2000 wurden Sie von der Universität Augsburg zum Honorarprofessor für Strafrecht bestellt und sind überdies Lehrbeauftragter für das Strafvollzugsrecht an der LMU München. Neben Ihren großen Verdiensten im Justizministerium möchte ich Ihnen herzlich für Ihr großes Engagement als Dozent und langjähriger Prüfer danken.“

Justizminister Eisenreich weiß das bayerische Justizministerium auch bei dessen Nachfolger in besten Händen und bezeichnete Dr. Winfried Brechmann, zuvor Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention,als Idealbesetzung. Bayerns Justizminister: „Sie bringen alles mit, was der ranghöchste Beamte der bayerischen Justiz benötigt: Sie sind ein herausragender Jurist, der sich in vielfältigen und sehr anspruchsvollen Positionen in ganz besonderem Maße bewährt hat. Ich freue mich sehr, dass das Bayerische Staatsministerium der Justiz bei Ihnen in besten Händen sein wird. Sie haben Tatkraft, Entscheidungsstärke und fachliche Expertise in vielfältigen Verwendungen innerhalb der bayerischen Staatsregierung, u. a. in der Staatskanzlei und dem bayerischen Innenministerium und zuletzt als Amtschef und Corona-Krisenmanager im bayerischen Gesundheitsministerium unter Beweis gestellt.“

Dr. Brechmann ist Herausgeber und Mitautor des Standardkommentars zur Bayerischen Verfassung und war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht und Richter am Verwaltungsgericht Würzburg. Justizminister Eisenreich: „Sie leiteten zunächst verschiedene Referate in der Rechtsabteilung der Staatskanzlei, waren insbesondere zuständig für das Landesrecht und für Bundesratsangelegenheiten, und schließlich wurden Sie Leiter der Rechtsabteilung. Gerade in diesen fordernden Zeiten ist Ihnen die Wichtigkeit einer unabhängigen und funktionierenden Justiz für unseren Rechtsstaat sehr bewusst. Sie haben zugleich einen weiten Blick über relevante Rechtsgebiete und Ressorts hinweg. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und wünsche Ihnen für die mit dem neuen Amt verbundene Verantwortung viel Kraft und Erfolg.“

Hintergrund:

Prof. Dr. Frank Arloth (66 Jahre) trat seine erste Stelle innerhalb der bayerischen Justiz im Jahr 1986 im Bayerischen Staatsministerium der Justiz an. 1988 wechselte er als Staatsanwalt zur Staatsanwaltschaft Augsburg, bevor er 1989 zum Richter am Landgericht Augsburg ernannt wurde. 1991 kehrte er an das bayerische Justizministerium zurück, wo er u. a. Büroleiter der Justizstaatssekretäre war. 1998 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht München ernannt. Im Jahr 2000 wechselte er erneut an das bayerische Justizministerium, u. a. als Büroleiter der damaligen Justizministerin Dr. Beate Merk. 2006 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Augsburg ernannt und kehrte zu Beginn des Jahres 2009 an das bayerische Justizministerium zurück. Dort übernahm er die Leitung der Abteilung für Justizvollzug. Seit 1. Juni 2014 war Prof. Dr. Frank Arloth Ministerialdirektor und Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz. Mit Wirkung zum 1. Juli 2024 tritt er in den Ruhestand.

Dr. Winfried Brechmann (60 Jahre) trat im Jahr 1995 als Verwaltungsrichter am Verwaltungsgericht Würzburg in den Dienst des Freistaates Bayern ein. Im Anschluss an eine Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht war er ab 1998 als Referent im Bayerischen Staatsministerium des Innern tätig. Im Jahr 2001 wechselte Dr. Brechmann als Abteilungsleiter mit der Zuständigkeit für die Kommunalaufsicht an das Landratsamt München. Ab dem Jahr 2003 war er in der Bayerischen Staatskanzlei tätig und übernahm dort die Leitung verschiedener Referate und schließlich die Leitung der Abteilung Gesetzgebung und Recht, Streitkräfte. Im Jahr 2019 wurde er zum Ministerialdirektor sowie stellvertretenden Amtschef im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration ernannt. 2020 wechselte er als Amtschef an das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege. Ab dem 1. Juli 2024 übernimmt Dr. Winfried Brechmann nun das Amt des Amtschefs im Bayerischen Staatsministerium der Justiz.

(c) StMJ, 26.06.2024