Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt, Oliver Becker, hat den Jahresbericht für das Geschäftsjahr 2021 veröffentlicht. Der Bericht vermittelt mit anschaulichen Tabellen und Diagrammen einen Überblick über die Geschäftsentwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt in den zurückliegenden Jahren bis zum Dezember 2021.

Danach gingen im vergangenen Jahr bei den Verwaltungsgerichten Halle und Magdeburg 4.823 Verfahren und damit rund 700 Verfahren weniger als im Vorjahr. Erledigt wurden 5.274 Verfahren, sodass die Bestände im Verhältnis zum Vorjahr um 625 Verfahren zurückgeführt werden konnten. Von den erledigten Klage- und Eilverfahren waren im Durchschnitt rund 17% erfolgreich. Anhängig waren am Ende des Berichtsjahres noch 4.569 Verfahren.

Bei dem Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt sind im Geschäftsjahr 2021 insgesamt 896 Verfahren eingegangen und damit 60 mehr als im Vorjahr. Der Verfahrensanstieg ging dabei im Wesentlichen auf vermehrte Eingänge bei den Verfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zurück. Erledigt wurden 787 Verfahren, sodass am Ende des Geschäftsjahres noch 308 Verfahren anhängig waren.

In seinem persönlichen Vorwort betonte der Präsident des Oberverwaltungsgerichts die besonderen Herausforderungen, die die fortdauernde pandemische Lage an den Gerichtsbetrieb stellt und dankte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungsgerichtsbarkeit nachdrücklich, dass sie sich gemeinsam den anspruchsvollen dienstlichen Herausforderungen des vergangenen Jahres mit großem Engagement und Verantwortungsbewusstsein gestellt haben.

Als erfreulich bezeichnete der Präsident zudem, dass sich eine spürbare Verbesserung bei der spezifischen Gewinnung und Verwendung richterlichen Nachwuchses für die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes aufgrund einer durch die neue Leitung des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz nunmehr eingeleiteten inhaltlichen wie personellen Neuausrichtung in der Personalpolitik abzeichnet. „Ich bin daher optimistisch, dass die Attraktivität der Justiz in Sachsen- Anhalt im Allgemeinen und der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes im Besonderen deutlich steigen wird und so ihre
Funktions- und Zukunftsfähigkeit gewährleistet werden kann“, betont er in seinem Jahresbericht.

Quelle: Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung vom 6. April 2022