Vom 4. bis zum 6. Juni 2023 empfing der Präsident des Finanzgerichts Köln, Benno Scharpenberg, anlässlich der diesjährigen Tagung die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft der Präsidentinnen und Präsidenten der Finanzgerichte der Bundesrepublik Deutschland und des Bundesfinanzhofs im historischen Appellhof in Köln. Die jährliche Arbeitstagung dient dem fachlichen Austausch zwischen den Präsidentinnen und Präsidenten der 18 deutschen Finanzgerichte und des Bundesfinanzhofs als oberstem Gerichtshof des Bundes für Steuern und Zölle.

Schwerpunktthemen der diesjährigen Tagung im Finanzgericht Köln waren die e-Akte, und hierbei insbesondere die Beschleunigung der elektronischen Aktenübermittlung durch die Steuerverwaltung an die Finanzgerichte möglichst vor dem 01.01.2026, sowie die Nachwuchsgewinnung sowohl im richterlichen Bereich wie im Verwaltungsdienst der Finanzgerichte. Im Verlauf der Tagung berichteten zudem Referentinnen und Referenten aus dem Bundesministerium der Finanzen sowie dem Bundesministerium der Justiz zu aktuellen Entwicklungen im Bereich der Gesetzgebung. Außerdem ging es um die Geschäftsentwicklung der Finanzgerichte, Personal- und Organisationsfragen.

Im Rahmen eines Treffens mit dem Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Benjamin Limbach, hatten die Präsidentinnen und Präsidenten ferner Gelegenheit zum weiteren fachlichen Austausch.

Die nächste Arbeitstagung ist im kommenden Jahr in Hamburg geplant.

(c) FG Köln, 06.06.23