Bezüglich seiner Israel-Reise vom 20. Februar bis 21. Februar 2023 erklärt Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann:

„Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind einzigartig. Unsere beiden Länder verbindet eine besonders grausame Geschichte, für die wir ewig in der Schuld stehen. Mein Besuch in Yad Vashem hat dies erneut deutlich vor Augen geführt.

Uns verbindet auch eine tiefgreifende, vertrauensvolle Freundschaft. Diese ist historisch gewachsen, und nicht selbstverständlich. Die Eröffnung der Rosenburg-Ausstellung an der Universität von Tel Aviv, ein Zeichen der schonungslosen Aufarbeitung der Geschichte meines Hauses, war mir deshalb ein besonderes Anliegen.

Als Freund des Staates Israel habe ich mich in vielseitigen, sehr ernsthaften Gesprächen über die aktuellen politischen Diskussionen im Land erkundigt. Es ist keine Situation denkbar, in der Israel und Deutschland nicht im Gespräch miteinander bleiben müssen. Klar ist für mich auch, dass wir grundsätzlich die Institutionen unserer liberalen Demokratien schützen und stärken müssen. Denn Grundrechte sind ihrem Wesen nach Minderheitenrechte und die Mehrheit darf niemals das letzte Wort haben.“

Stationen der Reise von Bundesjustizminister Buschmann waren Yad Vashem sowie die Eröffnung der Rosenburg-Ausstellung an der Universität von Tel Aviv. Darüber hinaus traf er seinen israelischen Amtskollegen, Yariv Levin, und führte Gespräche mit der Generalstaatsanwältin, Gali Baharav-Miara, sowie der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Esther Hayut. Zudem stand ein Treffen mit Prof. Yaniv Roznai, Professor an der Reichman Universität, und der Abgeordneten Karine Elharrar auf dem Programm.

Quelle: BMJ, Pressemitteilung vom 22. Februar 2023