Viele Kommunen sehen sich durch die zunehmende Zahl an Geflüchteten überfordert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht von einer „Belastungsgrenze“, an der Deutschland inzwischen sei. In diesem Jahr haben bereits mehr als 200.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Darüber hinaus leben mehr als eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge im Land. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder von der CSU hat jetzt eine „Integrationsgrenze“ für Asylsuchende ins Spiel gebracht. Bundesinnenministerin Nancy Faeser von der SPD lehnt diese Forderung ab. Ist eine Obergrenze für Geflüchtete umsetzbar? Muss die Zahl der nach Deutschland kommenden Menschen reduziert werden? Wie kann Migration dauerhaft gesteuert werden? Werden die Kommunen bei der Versorgung und Integration von Geflüchteten alleingelassen?
Zu Gast bei Anne Will:
Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und für Heimat
Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern
Frank Rombey (parteilos), Bürgermeister der Gemeinde Niederzier/NRW
Victoria Rietig, Leiterin des Migrationsprogramms der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)
Isabel Schayani, Journalistin und Moderatorin ARD „Weltspiegel“
ANNE WILL – politisch denken, persönlich fragen
(c) Das Erste, 22.09.2023