Zur Digitalisierung im Gesundheitswesen erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die Freien Demokraten stärken mit ihren Verhandlungserfolgen die liberalen Aspekte des Gesundheitssystems. Ein enges Regelkorsett ist kontraproduktiv für die Digitalisierung, deshalb bauen wir die Freiheiten der verschiedenen Akteure aus. Eigeninitiative birgt das größte Potenzial, wenn die richtigen Rahmenbedingungen…

Weiterlesen

Zum Beschluss der Weltklimakonferenz erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Olaf in der Beek: „Die Staatengemeinschaft ist mit dem heutigen Beschluss auf einem guten Weg, aus fossilen Energieträgern auszusteigen. Mit dem beschlossenen Ausbau der Kapazität von Erneuerbaren Energien und der Steigerung der Energieeffizienz konnte ein gutes Paket geschnürt werden. Im…

Weiterlesen

Anlässlich des 75. Parteijubiläums der FDP erklärt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Seit ihrer Gründung am 12. Dezember 1948 auf dem Parteitag in Heppenheim gestaltet die FDP die Politik unseres Landes maßgeblich mit und übernimmt Verantwortung. Keine andere Partei in der Bundesrepublik war so lange in Regierungsverantwortung und hat epochale Umwälzungen des…

Weiterlesen

"Steuererhöhungen sind nicht zielführend. Das wäre der absolut falsche Weg."

Weiterlesen

Zur EU-Einigung auf ein Regelwerk für Künstliche Intelligenz (KI) erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die EU-Einigung auf das weltweit erste KI-Gesetz stellt eine große Chance für Tech-Unternehmen dar. Das Regelwerk legt eine klare Verantwortung entlang der gesamten Wertschöpfungskette von KI-Systemen fest, auch für General-Purpose-AI-Systeme wie ChatGPT. KI-Startups,…

Weiterlesen

Zur Einigung über die Reform der EU-Gebäuderichtlinie erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „ Die Entschärfung der EU-Gebäuderichtlinie ist ein Erfolg der deutschen Regierung. Einen Sanierungszwang wird es nun nicht mehr geben. Die vorangegangene unionsgeführte Regierung hatte sich noch für schärfere Ziele eingesetzt. Wir haben stattdessen…

Weiterlesen

Zur Kultusministerkonferenz (KMK) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Die Herausforderungen im deutschen Bildungssystem sind enorm: Bei der PISA-Studie haben die Schülerinnen und Schüler so schlecht abgeschnitten wie noch nie. Es fehlen bundesweit 14.000 Lehrerinnen und Lehrer an unseren Schulen. Jedes Jahr verlassen rund 50.000 junge Menschen die…

Weiterlesen

"Die Herausforderungen sind zu groß und schulische Bildung ist zu wichtig, als dass es weitergehen kann wie bisher. “

Weiterlesen

"Man muss das Urteil vielmehr zum Anlass nehmen, um die Schuldenbremse zu stärken. Hier stehen wir als FDP alleine."

Weiterlesen

Zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die Sprecherin für Frauenpolitik und Diversity der FDP-Fraktion Nicole Bauer: „Gewalt in jeglicher Form darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Dazu zählt nicht nur körperliche, sondern auch psychische und digitale Gewalt. Frauen, die Opfer von Gewalt werden, brauchen Unterstützung…

Weiterlesen

Opposition soll genügend Zeit für parlamentarische Beratung erhalten

Weiterlesen

Zur Fachtagung der Deutschen Islamkonferenz erklärt die religionspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Sandra Bubendorfer-Licht: „Es war dringend geboten, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser Titel und Programm der Fachtagung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) auf Drängen der Freien Demokraten nachgebessert hat. Antisemitismus und Israelhass müssen in den Mittelpunkt der Debatte. Zukünftig muss in der…

Weiterlesen