Heute hat der Deutsche Bundestag den Entwurf des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes verabschiedet. Mit dem von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing vorgelegten Gesetzentwurf werden Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt. Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: Eine moderne Infrastruktur ist die beste Voraussetzung für wirtschaftlichen Wohlstand und Wachstum. Deshalb vereinfachen, straffen und digitalisieren…

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Heute fand auf Einladung von Bundesminister Dr. Volker Wissing der 5. Schienengipfel 2023 in Frankfurt statt. Unter dem Motto „Bauen, Ausrüsten und Digitalisieren für die leistungsfähige Schiene der Zukunft“ haben Vertreterinnen und Vertreter der Bahn- und Baubranche darüber beraten, wie die vom Bund bereitgestellten Rekordmittel effizient eingesetzt werden können, um…

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Digital zulassen, einsteigen und losfahren: Mit dem Start der vierten Stufe der internetbasierten Fahrzeugzulassung i-Kfz werden die Verwaltungsverfahren in den Zulassungsbehörden auf die vollelektronische Abwicklung umgestellt. Grundlage ist die heute in Kraft getretene Neufassung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV). Für die Umsetzung sind die Länder…

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Der Etat für Digitales und Verkehr soll im kommenden Jahr um 3,12 Milliarden Euro auf insgesamt 38,7 Milliarden Euro steigen. Mit 37,8 Milliarden Euro entfällt dabei der Hauptanteil auf den Verkehrssektor, 906 Millionen Euro sind für digitale Infrastruktur eingeplant. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt…

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Die Bundesregierung und die EU-Kommission haben sich gestern am späten Abend geeinigt. Bundesminister Dr. Volker Wissing: In sehr detaillierten und konstruktiven Verhandlungen ist es uns gelungen, im Rahmen der Regulierung zu den Flottengrenzwerten das Element der Technologieneutralität sicherzustellen. Damit ist der Weg frei, dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor, die ausschließlich CO2-neutrale…

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Die Kfz-Zulassung wird digital: Heute hat das Kabinett die von Bundesminister Dr. Volker Wissing vorgelegte Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung beschlossen. Sie soll - nach Zustimmung des Bundesrates - am 1. September in Kraft treten. Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: Ab September heißt es: Digital zulassen und…

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