Bundeshaushalt

Haushalt 2024: Kanzleramts-Etat ohne Änderungen

Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstagvormittag die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 fortgesetzt. Die Abgeordneten befassten sich zunächst mit dem Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes (Einzelplan 04, 20/7800). Im Zentrum standen der Bereich des Kanzleramts sowie die Planungen für die Integrationsbeauftragte und den Ostbeauftragten sowie für das Presseamt der Bundesregierung. Mit…

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Haushalt 2024: Ausschuss startet mit Einzelplanberatungen

Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 begonnen. Im Fokus standen zunächst die Planungen für den Bundespräsidenten, den Bundesrat sowie den Unabhängigen Kontrollrat. Mit geringfügigen Änderungen verabschiedeten die Abgeordneten die Etatplanung für den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt (Einzelplan 01, 20/7800). Das Votum war bei Enthaltung der…

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Sportetat soll um rund 27 Millionen Euro sinken

Der Sportetat soll im kommenden Jahr erneut deutlich niedriger ausfallen als in diesem Jahr. Die im Haushalt des Bundesministeriums des Innern und für Heimat veranschlagte Titelgruppe 02 (Einzelplan 06, Kapitel 0601) sieht im Regierungsentwurf (20/7800) Ausgaben in Höhe von 276 Millionen Euro vor. Das sind rund 27 Millionen Euro beziehungsweise…

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Geringere Ausgaben im Kanzleretat

Im Einzelplan des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes sind im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 (Einzelplan 04, 20/7800) Ausgaben in Höhe von 3,71 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind 186,1 Millionen Euro weniger als im laufenden Jahr. Als Verpflichtungsermächtigungen für die nächsten Haushaltsjahre sind 1,03 Milliarden Euro eingestellt. Das Gros des Ausgaben…

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