Zum bundesweiten Bildungsprotesttag des Bündnisses „Bildungswende JETZT!“ am 23.09.2023 erklärt Nina Stahr, Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Ob Lehrkräfte- und Erzieher*innenmangel, sinkende Basiskompetenzen bei Grundschulkindern, steigende Schulabbrecherquoten oder mangelhafte Schulinfrastruktur: Wir müssen unser Bildungssystem endlich zukunftsfest machen. Wir begrüßen, dass sich über 180 zivilgesellschaftliche Organisationen zum Bündnis „Bildungswende JETZT!“…

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Zur Einigung auf Eckpunkte zum Startchancen-Programm der gemeinsamen Verhandlungsgruppe aus BMBF und Ländern erklärt Nina Stahr, Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung:  Die Einigung der Verhandlungsgruppe von BMBF und Ländern auf Eckpunkte für das Startchancen-Programm ist ein Meilenstein.  Wir schaffen den größten, je dagewesenen Pakt zwischen Bund und Ländern, um die…

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Zum Welt-Alzheimertag am 21. September 2023 erklärt Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Gesundheitsausschuss: Im Zuge des demographischen Wandels wird die Zahl von Menschen mit Demenz weiter steigen. Jede und jeden von uns können demenzielle Erkrankungen im Laufe des Lebens betreffen. Das diesjährige Motto „Demenz – Die Welt steht Kopf“ schafft ein…

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Zum Ende des „SDG Gipfels“ und Start des „Climate Ambition Summits“ in New York, erklären Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kathrin Henneberger, Obfrau im Unterausschuss für internationale Klima- und Energiepolitik: Der SDG Gipfel und Climate Ambition Summit in New York verdeutlichen, dass die Weltgemeinschaft den Krisen unserer Zeit nur mit Zusammenarbeit und…

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Anlässlich der militärischen Eskalation Aserbaidschans in Bergkarabach erklären Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die militärische Eskalation Aserbaidschans in Bergkarabach ist ein Verstoß gegen internationale Vereinbarungen. Aserbaidschans Regierung zielt offenkundig darauf, eine diplomatische Lösung im Voraus zu zerschießen, wie sie von Bundeskanzler Scholz, Präsident…

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Anlässlich der heutigen Fraktionssitzung der Grünen Bundestagsfraktion nachfolgend Statements der Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge zu den Themen Energieeffizienzgesetz, bezahlbarer Wohnraum und Migration:Energieeffizienzgesetz:Wir haben jetzt ein arbeitsreiches zweites Halbjahr vor uns und in der letzten Woche schon ein wichtiges Gesetz beschlossen. Und auch in dieser Woche wird der Bundestag in Sachen Klimaschutz…

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Anlässlich des ersten Jahrestags der Konstituierung der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ am 19. September 2023 erklären Schahina Gambir, Obfrau in der Enquete-Kommission, und Philip Krämer, Mitglied in der Enquete-Kommission: Der zwanzigjährige Einsatz in Afghanistan war der bisher intensivste Auslandseinsatz für die deutsche Bundeswehr und die beteiligten Zivilorganisationen. Der überstürzte Abzug…

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Zum 50. Jahrestag der Mitgliedschaft der beiden deutschen Staaten in den Vereinten Nationen erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik:  50 Jahre Deutschland in den Vereinten Nationen ist ein Grund zur Freude. Die Aufnahme der beiden deutschen Staaten – der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik – markierte das Ende der…

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Zum Jahrestag des Todes von Jina Mahsa Amini und der Proteste im Iran erklären Lamya Kaddor, Stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik:Der Tod von Jina Mahsa Amini am 16. September vor einem Jahr entfachte im Iran nicht nur die größten Anti-Regierungsproteste der jüngeren Vergangenheit, er…

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Zur Unterzeichnung der Artemis Accords durch das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt im Beisein des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz in Washington D.C. erklärt Chantal Kopf, Mitglied im Wirtschaftsausschuss: Dass Deutschland – neben Frankreich, Italien, Polen und anderen europäischen Partnern – nun auch zu den Unterzeichnern der Artemis Accords…

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Zum heute beginnenden G77-Gipfel in Havanna erklären Deborah Düring, entwicklungspolitische Sprecherin, und Jürgen Trittin, außenpolitischer Sprecher:  Der Gipfel der 134 Länder des Globalen Südens und China auf Kuba stellt den größten Länderzusammenschluss innerhalb der Vereinten Nationen dar. Gemeinsam vertreten die G77 und China nach eigenen Angaben fast 80 Prozent der Weltbevölkerung. Europa…

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Zum bundesweiten Warntag am 14. September erklärt Leon Eckert, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:  Es ist ein Erfolg der Ampel, dass beim diesjährigen Warntag Menschen auf noch mehr Wegen gewarnt werden können. Mit der Einführung von Cellbroadcast als Warnmittel im Februar 2023 haben wir in der Reaktion auf die…

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