Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Foto: Polizei Was Anfang März mit einer Bedrohung anfing, endete wenige Tage später mit einer Durchsuchung, bei der ein Waffenarsenal entdeckt und sichergestellt wurde. In der Nacht zum 02.03.24 fuhren zwei zunächst unbekannte Männer in Velen-Ramsdorf mit hoher Geschwindigkeit auf ein Hofgelände, wo sich mehrere Personen im Bereich eines Schuppens…
Unterstand von vorne mit den Verzurrungen der Gurte; Foto: Polizei Dieser Polizeieinsatz sorgte für Verkehrsbehinderungen und Kopfschütteln. Am Nachmittag des 26. März erhielt die Polizei Siegen per Notruf Kenntnis über die vermeintliche Entwendung eines Einkaufswagenunterstandes. Die Einsatzkräfte machten sich sofort auf den Weg und konnten wenige hundert Meter vom eigentlichen…
Das Fahrzeug war auf der BAB7 in Richtung Süden unterwegs, als es einer verdachtsunabhängigen Kontrolle der GPS Pfronten unterzogen wurde. Aufgrund von Unstimmigkeiten am Fahrzeug wurde bei der Polizeistation eine Feinuntersuchung durchgeführt. Dabei konnten rund 10 Kilogramm Betäubungsmittel sichergestellt werden. Der Stofftest reagierte positiv auf Kokain. Beide Fahrzeuginsassen wurden vorläufig…
Immer mehr Jüngere entdecken das Fahrrad mit Elektromotor für sich – das zeigt sich auch in den Unfallzahlen. War im Jahr 2014 noch mehr als die Hälfte (54,5 %) der verunglückten Nutzerinnen und Nutzer eines solchen Pedelecs – umgangssprachlich häufig auch als E-Bike bezeichnet – mindestens 65 Jahre alt, so war es…
Rund 1,8 Millionen Frauen und Männer in Deutschland haben im Jahr 2023 Elterngeld erhalten. Das waren 79 500 oder 4,3 % weniger als im Jahr 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ging die Zahl der Männer mit Elterngeldbezug im Vorjahresvergleich um 20 000 oder 4,1 % auf 462 000 zurück, während die Zahl der leistungsbeziehenden…
Im Januar 2024 sind in Deutschland knapp 23 100 Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das in etwa so viele wie im Januar 2023. Die Zahl der Verkehrstoten war im Januar 2024 mit 170 genauso hoch wie im Vorjahresmonat, obwohl die Zahl der polizeilich erfassten Unfälle…
Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio gehörte dem Bundesverfassungsgericht von Dezember 1999 bis Dezember 2011 als Mitglied des Zweiten Senats an. Sein Dezernat umfasste insbesondere das Europarecht, das Völkerrecht sowie das Parlamentsrecht.
Die Pressekammer des Landgerichts Berlin (27 O 62/24) hat mit Beschluss vom 19.03.2024 dem Magazin "BUNTE" die Wort- und Bildberichterstattung über die privaten Wohn- und Lebensverhältnisse von Jürgen Klopp untersagt einschließlich der Berichterstattung auf der Titelseite der "BUNTE" vom 01.02.2024. Das gerichtliche Verbot erfolgte nach umfangreicher Anhörung der Anwälte von…
Am 22. März ist Tag der Kriminalitätsopfer – dieses Jahr im Fokus „Digitale Gewalt“. Ziel des Tages ist es, die Öffentlichkeit für die Belange der Opfer zu sensibilisieren und über Prävention, Schutz und praktische Hilfen zu informieren. Die Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), der WEISSE RING e.V.…
Das Weinjahr 2023 war gekennzeichnet durch ein recht kaltes und nasses Frühjahr und eine Trockenperiode im Frühsommer.
Sichergestellte Waffen(-gegenstände) und Munition: Foto: Bundespolizei Die Bahnstrecke zwischen Erfurt, Arnstadt und Suhl bildet derzeit im Nahverkehr einen Schwerpunkt der bundespolizeilichen Aufgaben-wahrnehmung ab. Im Bereich der Fahrgeld- und Eigentumsdelikte gab es in den letzten Monaten gehäuft Anzeigen und Feststellungen. Mit unterschiedlichen Maßnahmen versucht die Bundespolizei in enger Abstimmung mit den…
Die Maßnahmen fanden im Rahmen parallel geführter Ermittlungsverfahren und in enger Abstimmung deutscher, amerikanischer und litauischer Strafverfolgungsbehörden statt.