Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Sichergestellte Waffen; Foto: Zoll Bereits Mitte April stellten Stuttgarter Zollfahnder bei einer Hausdurchsuchung in Aalen zahlreiche Waffen, darunter eine Maschinenpistole, Munition und weitere verbotene Gegenstände, sicher. Den Großteil der Waffen hatte der Tatverdächtige, ein 52-jähriger Deutscher, in einem schwer zugänglichen Verbau über einem Küchenschrank gelagert. Dort befanden sich neben einer…
Im Rahmen der Stuttgarter Messe "The Hall of Vape" (E-Zigaretten und Rauchzubehör) haben Zollbeamte am vergangenen Wochenende knapp 300 Liter unversteuerte Substitute für Tabakwaren sichergestellt. Die Zöllner kontrollierten am Samstag und am Sonntag insgesamt 15 Messestände. Bei 11 Standbetreibern stellte der Zoll dabei Unregelmäßigkeiten fest. Insgesamt wurden etwa 46.000 Euro…
Bereits Ende der vergangenen Woche konnten Zollbeamte am Busterminal des Stuttgarter Flughafens beobachten, wie eine Frau Pakete aus einem Fernreisebus entgegennahm und diese in ihren PKW umlud. Auf die Warensendung angesprochen, erklärte die Frau, dass sich in den Paketen Echthaare befänden, die zum Teil für ihre eigene Firma bestimmt seien…
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen in einem gemeinsam koordinierten Großeinsatz unter Führung des Landeskriminalamtes Berlin und des Zollfahndungsamtes Stuttgart mehr als 500 Einsatzkräfte über 30 Wohnungen und Firmen in Berlin und Baden-Württemberg. Die Maßnahmen sind Teil eines bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe wegen des Verdachts der Geldwäsche sowie eines gesonderten, bei…
Wegen des Verdachts des illegalen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge durchsuchten Kräfte des Zollfahndungsamtes Dresden am 4. Mai 2023 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz zwei Wohnräume, eine leerstehende Immobilie sowie zwei Garagen in Bad Lausick. Zeitgleich wurden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Magdeburg vier Wohnungen im Bereich der Eisenbahnstraße…
Bereits Ende der vergangenen Woche haben Zöllner am Busbahnhof des Stuttgarter Flughafens einen Mann gestoppt, der in seinem Körper Betäubungsmittel schmuggelte. Der 28-Jährige war mit dem Fernreisebus aus den Niederlanden unterwegs und besaß ein Ticket für die Fahrt bis nach München. Da der Mann widersprüchliche Angaben zum Grund seiner Reise…
Ermittlerinnen und Ermittler des Zollfahndungsamtes Frankfurt am Main haben einen mutmaßlichen Abnehmer von geschmuggeltem Kokain in Viernheim festgenommen. Zuvor zogen Gießener Zöllner am 24.04.2023 einen 36-jährigen Niederländer bei einer Zollkontrolle in Höhe Limburg aus dem laufenden Verkehr. Dieser hatte in seiner Unterwäsche sowie im Kofferraum seines Fahrzeuges 770 Gramm Kokain…
Das Hauptzollamt Potsdam warnt vor falschen Mitteilungen auf das Smartphone, in denen behauptet wird, eine Sendung läge beim Zoll und es wären Gebühren fällig. In der Nachricht ist zudem ein Link enthalten. Bei dieser Art von Mitteilungen handelt es sich weder um Nachrichten des Zolls noch des jeweilen Transportunternehmens, sondern…
Die Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen, Prof. Dr. Luise Hölscher, führte am 28. April 2023 in Köln Dr. Tino Igelmann in das Amt des Direktionspräsidenten der Direktion VIII, Zollkriminalamt (ZKA) der Generalzolldirektion ein. Er übernimmt das Amt von Dr. Rainer Mellwig, der in den Ruhestand getreten ist. An der Feierstunde…
Der Zoll führte am 25. April 2023 einen bundesweiten Großeinsatz gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Baugewerbe durch. Die rund 3400 eingesetzten Beschäftigten aller Hauptzollämter befragten insgesamt knapp 11.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ihren Beschäftigungsverhältnissen und überprüften vor Ort rund 1.000 Arbeitgeber. Zudem ergaben sich nach den bisherigen Erkenntnissen in…
Gestern kontrollierten 53 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion im Baugewerbe im Raum Potsdam und Landkreis Havelland mehrere Baustellen. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug. Im Zuge der Kontrolle…
ist der Welttag des geistiges Eigentums. Der Zoll geht mit seinen Kontrollen gegen illegalen Handel mit gefälschten Produkten vor und schützt damit die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen und billigen Nachahmungen. Der Diebstahl fremder Produktions- und Forschungsergebnisse verursacht weltweit jedes Jahr Milliardenschäden. Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt sondern Wirtschaftskriminalität, die die Innovationskraft Deutschlands…