Am 23. März 2023 hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann zusammen mit Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck und der Leiterin der Abteilung Rechtspflege, Dr. Heike Neuhaus, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig besucht.

Das Treffen diente sowohl dem fachlichen Austausch mit den höchsten Verwaltungsrichterinnen und -richtern als auch der Vorstellung des nicht-richterlichen Bereiches sowie dem Austausch mit den Gremienvertretern des Bundesverwaltungsgerichts. In Fachgesprächen mit den Vorsitzenden Richterinnen und Richtern und dem Richterrat wurde unter anderem die Beschleunigung von Planungsverfahren und die Novellierung der Verwaltungsgerichtsordnung erörtert. Auch die Gleichstellung von Männern und Frauen im richterlichen Bereich wurde thematisiert.

Im Gespräch mit den Leiterinnen und Leitern der Gerichtsverwaltung informierte sich der Minister unter anderem über den Stand der Digitalisierung am Bundesverwaltungsgericht sowie den Akteneinsichtsserver des Bundes, welcher für die Bundesgerichte und den Generalbundesanwalt beim Bundesverwaltungsgericht eingerichtet wird. Die Schwierigkeiten bei der Gewinnung qualifizierten Personals für den nicht-richterlichen Bereich wurden ebenfalls in mehreren Gesprächsrunden angesprochen.

Quelle: Bundesverwaltungsgericht, Pressemitteilung vom 23. März 2023