Den Sicherheitsbehörden liegen nach Angaben der Bundesregierung Erkenntnisse über Kontakte zwischen deutschen und österreichischen Islamisten vor. Es handele sich allerdings um Einzelfälle und weniger um länderübergreifende Netzwerkstrukturen, heißt es in der Antwort (20/2796) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/2538) der Fraktion Die Linke.

Von länderübergreifender Bedeutung für die deutsche salafistische Szene sei die österreichische Organisation „IMAN“. Mehrere in Deutschland lebende Personen aus dem islamistischen Spektrum engagierten sich bei dieser Gruppe sowie bei „IMAN TV“.

Der deutsche und österreichische Ableger der „Muslimbruderschaft“ (MB) – „Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V.“ (DMG) in Deutschland und „Liga Kultur“ in Österreich – würden über die europäische Dachorganisation „Council of European Muslims“ (CEM) beeinflusst. Die MB bezeichne den Dachverband als ihren „europäischen Flügel“. Über den CEM würden auch deutsche und österreichische Vertreter der MB vernetzt.

Die in Deutschland seit 2003 mit einem Betätigungsverbot belegte „Hizb ut-Tahrir (HuT) betrachte den deutschsprachigen Raum (Deutschland, Österreich, Schweiz) als zusammenhängendes Gebiet (“Wilayah„).

Quelle: Deutscher Bundestag, HiB Nr. 384 vom 26. Juli 2022