Im laufenden Jahr sind laut Bundesregierung in Besprechungen des „Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum zur Bekämpfung des Rechtsextremismus/-terrorismus“ (GETZ-R) zweimal Sachverhalte im Kontext „Totenwaffen“/„Totenwaffen-Division“ thematisiert worden. Im vergangenen Jahr wurden dort viermal Sachverhalte in diesem Kontext thematisiert, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/2669) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (29/2331) weiter hervorgeht.

Darin verweist die Bundesregierung zugleich auf ihre Antwort zu einer Schriftlichen Frage der Linken-Abgeordneten Martina Renner (20/2254). Danach gehört die „Totenwaffen-Division“ (TWD), ebenso wie die Gruppierungen „Atomwaffen-Division“ (AWD) und „Feuerkrieg-Division“ (FKD), zu den sogenannten „Siege-Netzwerken“. Bei diesen Netzwerken handelt es sich den Angaben zufolge um lose verknüpfte Gruppierungen, die primär online auftreten und transnational agieren. Sie beziehen sich laut Vorlage auf die Schriftensammlung „Siege“ des amerikanischen Neonazis James Manson. Dieser propagiere die Geisteshaltung des sogenannten Akzelerationismus, dessen Ziel die Auflösung westlicher freiheitlich-liberaler Gesellschaften sei. Zur Erreichung dieses Zieles würden Militanz und Terrorismus propagiert.

Quelle: Deutscher Bundestag, HiB Nr. 367 vom 13. Juli 2022