Am 20. Januar 2025 fand in Anwesenheit der Präsidentin des Landtags, Prof. Dr. Ulrike Liedtke, die feierliche Amtseinführung des neuen Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Matthias Deller, statt. Gleichzeitig wurde sein Amtsvorgänger, Klaus-Christoph Clavée, offiziell verabschiedet und für seine Tätigkeit geehrt. Die Veranstaltung im Cultur- und Congress-Centrum der Stadt Brandenburg an der Havel bot den Rahmen für diesen bedeutsamen Wechsel an der Spitze des Oberlandesgerichts.

Der Minister der Justiz und für Digitalisierung, Dr. Benjamin Grimm, hob in seiner Festansprache die langjährigen Verdienste des am 31. Dezember 2024 aus Altersgründen aus dem Justizdienst ausgeschiedenen Präsidenten a.D. Klaus-Christoph Clavée hervor. Insbesondere dankte er ihm für seinen Einsatz für die Modernisierung der ordentlichen Gerichtsbarkeit und die erfolgreiche Einführung der elektronischen Akte. Der Minister betonte, dass die Brandenburger Justiz nachhaltig von seiner Führungsstärke und Innovationsbereitschaft profitiert habe. Zugleich begrüßte er Matthias Deller als neuen Präsidenten und würdigte dessen umfassende Qualifikationen.

In seiner Antrittsrede unterstrich Matthias Deller die Bedeutung der Justiz für die Funktionstüchtigkeit des demokratischen Rechtsstaats. Eine unabhängige, allein dem Gesetz verpflichtete Justiz sei das Fundament für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in staatliche Institutionen. Die Stärkung dieses Vertrauens erfordere das Engagement aller Mitarbeiter der Justizfamilie sowie eine ausreichende personelle und finanzielle Ausstattung, um die vielfältigen Aufgaben der Justiz auch künftig effizient erfüllen zu können.

Minister Dr. Benjamin Grimm: „Herr Clavée hat in seiner Amtszeit mit seinem Weitblick und seiner Entschlossenheit die Justiz des Landes maßgeblich geprägt. Nicht nur das Brandenburgische Oberlandesgericht, sondern die gesamte Justizfamilie hat von seinem erfolgreichen Wirken profitiert. Mit Matthias Deller übernimmt ein Präsident das Amt, der durch seine herausragenden juristischen Qualifikationen und seine umfassende Expertise aufgrund seiner 30-jährigen Tätigkeit in zahlreichen Positionen der Gerichtsbarkeit und Ministerialverwaltung bestens gerüstet ist, die Herausforderungen der Justizmodernisierung zu bewältigen und die Unabhängigkeit der dritten Gewalt zu sichern.“

Hintergrund:

Matthias Deller hat am 1. Januar 2025 sein neues Amt angetreten und ist der fünfte Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts. Gründungspräsident war Dr. Peter Macke (1993-2004). Ihm folgten Dr. Wolfang Farke (2005-2010), Wolf Kahl (2011-2015) und ab 2015 bis zum 31.12.2024 Klaus-Christoph Clavée.

Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten in Passau und Bochum, legte Deller sein zweites juristisches Staatsexamen in Düsseldorf ab, bevor er 1995 seine Laufbahn in der Brandenburger Justiz als Richter am Landgericht Potsdam begann. Es folgten Stationen am Amtsgericht Nauen, an den Landgerichten Frankfurt (Oder) und Potsdam, dem Ministerium der Justiz sowie am Brandenburgischen Oberlandesgericht. 2009 wurde Deller zum Direktor des Amtsgerichts Rathenow ernannt. Bereits zwei Jahre später übernahm er die Leitung des Amtsgerichts Königs Wusterhausen und damit eines der größten Amtsgerichte des Landes mit seinerzeit ca. 100 Beschäftigten. Von dort wechselte Matthias Deller am 1. März 2020 in das Ministerium der Justiz, wo er mit der Leitung der Abteilung für Justizverwaltungsangelegenheiten aller Gerichtsbarkeiten sowie der Staatsanwaltschaften des Landes betraut wurde. In der Zeit von 2009 bis 2015 war er zudem Landesvorsitzender des Deutschen Richterbundes.

Das Brandenburgische Oberlandesgericht ist auf Landesebene das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das heißt in Zivil-, Familien- und Strafverfahren sowie für den Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Das am 1. Dezember 1993 errichtete Gericht mit Sitz in Brandenburg an der Havel ist im Wesentlichen als Berufungs-, Beschwerde- oder Revisionsinstanz für die Überprüfung von Entscheidungen der brandenburgischen Amts- und Landgerichte zuständig. Zu seinem Bezirk gehören die vier Landgerichte Cottbus, Frankfurt (Oder), Neuruppin und Potsdam sowie 23 Amtsgerichte, für die das Brandenburgische Oberlandesgericht auch eine Vielzahl von Verwaltungsaufgaben wahrnimmt. An das am Rand des historischen Stadtzentrums gelegene Gericht sind die Sozialen Dienste der Justiz angebunden, zu deren Aufgaben insbesondere die Bewährungshilfe und Führungsaufsicht gehören.

MJ Brandenburg, 20.01.2025