Am heutigen 1. Oktober 2024 hat die neue Task Force Islamismusprävention im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ihre Arbeit aufgenommen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser begrüßte ein neunköpfiges Team aus Wissenschaft und zivilgesellschaftlicher sowie behördlicher Praxis, das sich in den kommenden zwei Jahren intensiv mit der Erarbeitung von Handlungsempfehlungen im Bereich der Präventions- und Distanzierungsarbeit befassen wird. Der erste Schwerpunkt wird die Bekämpfung der Online-Radikalisierung junger Menschensein. Mit der neuen Task Force setzt das Bundesinnenministerium einen weiteren Teil des Sicherheitspakets der Bundesregierung um.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist hoch. Wir setzen alle Instrumente unseres Rechtsstaats ein, um islamistische Gewalttaten zu verhindern. Immer häufiger sehen wir junge Täter, die sich im Netz und in Chats radikalisiert haben. Diese Radikalisierungsprozesse müssen wir früher erkennen und stoppen – und möglichst von vornherein verhindern, dass sich weitere junge Menschen radikalisieren. Dafür müssen wir neben den Sicherheitsbehörden auch die Zivilgesellschaft und die Forschung an den Tisch holen. Ich habe daher als Teil unseres aktuellen Sicherheitspakets die neue interdisziplinäre Task Force Islamismusprävention berufen, um neue und effektive Handlungsempfehlungen und Maßnahmen für die Prävention zu entwickeln.“
Die Handlungsempfehlungen, die von der Task Force erarbeitet werden, werden in die Arbeit der im Präventionsbereich tätigen Akteure einfließen und als Basis entsprechender, neuer Maßnahmen dienen. Das interdisziplinäre Kernteam der Task Force wird diese Maßnahmen und Empfehlungen der Leitung des Bundesinnenministeriums in Form von halbjährlichen Briefings vorstellen. Mitglieder des Kernteams sind:
- Prof. Dr. Julian Junk, Universität Frankfurt
- Prof. Dr. Michael Kiefer, Universität Osnabrück
- Prof. Dr. Mouhanad Khorchide, Universität Münster
- Claudia Dantschke, Grüner Vogel e.V.
- Thomas Mücke, Violence Prevention Network gGmbH
- Jamuna Oehlmann, Bundesarbeitsgemeinschaft religiös begründeter Extremismus e.V.
- Lisa Borchardt, Landeskriminalamt Niedersachsen
- Florian Endres, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Dominik Irani, Landeskriminalamt Bayern
In Absprache mit dem BMI wird das Kernteam weitere Expertinnen und Experten themenbezogen in die Beratungen einbeziehen.
Als ersten Schwerpunkt nimmt die Task Force die „Bekämpfung von Online-Radikalisierung junger Menschen vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitslage“ in den Fokus. Das Internet spielt eine immer bedeutendere Rolle bei der islamistischen Radikalisierung oftmals noch sehr junger Menschen. Es ist zu beobachten, dass Messenger-Dienste wie WhatsApp, Snapchat und Telegram, insbesondere jedoch die Video-Plattform TikTok zunehmend auch für die Verbreitung von islamistischer und salafistischer Propaganda genutzt werden. Islamisten und Salafisten missbrauchen die sozialen Medien, um besonders junge und vulnerable Nutzer von ihrer Ideologie zu überzeugen, sie zu radikalisieren, zu mobilisieren und zu rekrutieren. Daher widmet sich die Task Force Islamismusprävention zunächst dem Einfluss digitaler und sozialer Medien auf Radikalisierungsverläufe von jungen Menschen und wird neue Ansätze für eine effektive Prävention im Netz entwickeln.
(c) BMI, 01.10.2024